30 grüne Jahre
6. März 2013
Marieluise Beck trug einen lavendelfarbenen Pullover, selbst gestrickt aus feinem Mohair. Sie war eine der 28 "Neuen", eine derer, die durch die Wahlen vom 6. März 1983 in den Bundestag gewählten Grünen. Sie fielen rein optisch ziemlich aus dem Rahmen. "Das war atemberaubend. Man konnte es selbst kaum glauben. Es war in der Tat für das politische Establishment in Bonn ein absoluter Schock," erinnert sich Marieluise Beck.
Neben ihr saß, in Anzug und Schlips, der CDU-Vorsitzende Helmut Kohl. Auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages stand am 29. März 1983 die Wahl des Bundeskanzlers. Nach Kohls erwartungsgemäßer Wahl überbrachte Marieluise Beck ihm ihre Glückwünsche: nicht wie üblich mit Blumenbouquet, sondern mit einem schütteren Tannenzweig. "Ich war Überbringerin im Auftrag einer Bürgerinitiative, die gegen das Waldsterben kämpfte und die mich gebeten hatte, dem zu wählenden Bundeskanzler nach seiner erwartungsgemäßen Wahl dieses Zeichen zu übergeben. Das habe ich dann auch ausgeführt", erzählt Marieluise Beck schmunzelnd.
Von der Anti-Parteien-Partei zur Regierungsverantwortung
Die Grünen waren gerade einmal drei Jahre zuvor gegründet worden, in einer Zeit, als Hunderttausende in West-Deutschland auf die Straße gingen. Sie protestierten gegen die Stationierung US-amerikanischer nuklearer Mittelstreckensysteme, weil sie darin die nächste Eskalationsstufe des atomaren Wettrüstens sahen. Vor diesem Hintergrund schlossen sich Umwelt-, Friedens- und Menschenrechtsaktivisten im Januar 1980 zusammen. Man verstand sich als "ökologisch, basisdemokratisch, sozial, gewaltfrei", als "Anti-Parteien-Partei". Den Begriff prägte die charismatische Vordenkerin Petra Kelly. Demnach sollten die Grünen weniger eine Partei, denn mehr eine Bewegung sein.
Mitte der 1990er Jahre waren die Grünen erwachsen geworden. 1998 stellten sie zusammen mit der SPD erstmals die Bundesregierung. Joschka Fischer wurde Außenminister und Vizekanzler. Nun musste die Partei ihre Regierungsfähigkeit und den Blick fürs politisch Machbare unter Beweis stellen. Ein Prüfstein war 1999 die Abstimmung im Bundestag über die Beteiligung an den Militäreinsätzen im Kosovo und 2000 die Vereinbarung mit der Energiewirtschaft über den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie bis 2021. Das ging vielen Kernkraftgegnern nicht schnell genug.
Als dann auch noch der grüne Umweltminister Jürgen Trittin nach mehrjähriger Pause die umstrittenen Transporte von Castorbehältern mit radioaktivem Abfall anordnen musste, ging die grüne Basis zu Tausenden auf die Straße – diesmal gegen ihre vermeintlich eigene Partei. "Beide, Joschka Fischer, der als Realo galt, und Jürgen Trittin, der als Linker galt, haben gleichermaßen der Partei abverlangen müssen, zu lernen, dass Regierung und Parlamentarismus auch Kompromiss bedeuten, dass man sich nicht außerhalb stellen kann", erläutert Marieluise Beck.
"Die Entscheidung mit dem Kosovo war insofern schwierig, weil da die Ethik des Eingreifens und die Ethik des Nicht-Eingreifens gegeneinanderstanden. Doch die Menschen waren schon auf der Flucht und es gab bereits zivile Opfer. Nach Srebrenica mussten wir mit dem Schlimmsten rechnen", erinnert sich die grüne Politikerin. 1995 hatten Soldaten der bosnischen Serben und Paramilitärs unter der Führung des Generals Ratko Mladic ein Massaker an Tausenden bosnischer Muslime verübt.
Die Grünen nach dem Ende von Rot-Grün
2005 war die rot-grüne Koalition Geschichte, die Grünen nahmen auf der Oppositionsbank Platz. Als dann auch noch rund ein halbes Jahr später Joschka Fischer, für viele das Zugpferd schlechthin, von der politischen Bühne abtrat, sahen manche die Partei auf dem absteigenden Ast. "Ja, sicherlich gab es die Sorge: Was sind die Grünen ohne Joschka, sind sie überhaupt noch etwas? Die Entwicklung zeigt aber, dass die Grünen durch ihre Themen getragen werden", ist Marieluise Beck überzeugt.
Das personelle Tableau der Grünen war offenbar breit genug, um Fischers Abgang zu tragen. Ausgerechnet im Autoland Baden-Württemberg stellen die Grünen erstmals einen Ministerpräsidenten: den äußerst populären Winfried Kretschmann. In der Landeshauptstadt Stuttgart stellt die Partei erstmals einen grünen Oberbürgermeister. Die Partei ist potentieller Koalitionspartner für Schwarz und Rot gleichermaßen. Die Grünen stehen in Umfragen so gut da wie nie.
Das neue politische Gewicht der Grünen
Die Geschichte der Grünen ist eine Erfolgsgeschichte, findet Lothar Probst, Professor für Politikwissenschaft an der Uni Bremen. Es sei ihnen gelungen, sich von ihren politischen Mitbewerbern abzusetzen. "Sie sind eine Mittelpartei, wie wir Parteienforscher sagen, die für Wahlergebnisse zwischen 10 und 20 Prozent gut ist." Damit lägen sie weit vor den kleinen Parteien: der Linken, der FDP und auch den Piraten. Von Letzteren hieß es noch vor Jahresfrist, sie könnten den Grünen das Wasser abgraben. Doch inzwischen ist die Internet-Partei auf dem besten Wege, sich im internen Streit selbst zu marginalisieren.
Ein Grund für die neue Stärke der Grünen liegt darin, dass ihre Wählerschaft heute sehr viel breiter ist, als in den Anfangsjahren. Sie sind herausgetreten aus dem alternativen Milieu und erreichen Wählerschichten weit in das bürgerliche Lager hinein. Einen Grund sieht Lothar Probst darin, dass die Partei neben dem Umweltthema auch andere Politikbereiche besetzt, zum Beispiel Bildung, soziale Gerechtigkeit, Verbraucher- und Klimapolitik. "Ich glaube, das macht einen Teil ihrer Stärke aus."
Die Grünen in der Erfolgfalle?
Doch was tun, wenn der Markenkern der Grünen, die Umweltpolitik, heute Mainstream ist, wenn auch die Mitbewerber das Thema für sich entdecken. Beispielsweise die CDU, die sich nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 zur Atomkraftgegnerin wendete. Oder die Homo-Ehe, die jetzt auch Konservative thematisieren. Haben sich damit diese Themen für die Grünen erledigt? Lothar Probst widerspricht: "Nehmen Sie die Energiewende: Wir stehen ja erst am Anfang, wir sehen ja mit wie vielen Problemen und Widersprüchen das behaftet ist. Ich erinnere an die Skandale, die wir im Bereich der Lebensmittelindustrie haben. Auch das ist ein Thema, in dem die Grünen relativ erfolgreich gewesen sind in den letzten Jahren."
Marieluise Beck macht auch nicht den Eindruck, als gingen den Grünen die Themen aus. "Vor dem Thema ökologische Notwendigkeit kann niemand davonlaufen, auch nicht eine wachsende Weltbevölkerung, die Wohlstand will und auch das Recht auf Wohlstand hat, die dabei aber verkennen muss, dass Wachstum nicht dauerhaft auf Kosten der Natur funktioniert." Auf die Frage, wo die Grünen in fünf Jahren sein werden, antwortet sie: "Im nächsten Wahlkampf. Und ich hoffe, aus der Regierung heraus auf dem Weg in die nächste." An politischer Reife haben die Grünen in den vergangenen 30 Jahren gewonnen - und ganz offenbar auch an Bewusstsein um ihre Stärke.