89 rechtsextreme Soldaten seit 2010 überführt

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 ist sowohl die Zahl der Verdachtsfälle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der Bundeswehr deutlich zurückgegangen. Dies sagte der Vizepräsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Michael Kulla, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat sich die Zahl der Verdachtsfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund von ursprünglich 600 im Jahr auf durchschnittlich 300 halbiert, berichteten die Zeitungen weiter. Seit 2010 hat die Bundeswehr in ihren Reihen 89 Rechtsextremisten überführt. Davon stammten 67 Fälle aus der Zeit vor der Aussetzung der Wehrpflicht, hieß es. Von den bestätigten Fällen seien 86 Angehörige der Bundeswehr entlassen worden. Gegen drei verbliebene Soldaten liefen aktuell gerichtliche und truppendienstgerichtliche Verfahren. 

Dem Bericht zufolge wurden von 2008 bis 2018 15 Bundeswehr-Angehörige als linksextremistisch eingestuft, seit 2011 gab es nur einen Fall. Weiter hieß es, es habe seit 2011 über 300 Verdachtsfälle von Islamismus bei der Bundeswehr gegeben, von denen sich 200 nicht bestätigten. In 24 Fällen wurden die Angehörigen demnach als Islamisten eingestuft. In den übrigen 76 Fällen habe der Verdacht bis zum Ausscheiden aus der Bundeswehr nicht ausgeräumt werden können. Die Akten der Verdächtigen gingen an den Verfassungsschutz.

"Aktive Sicherheitsvorsorge"

Seit 1. Juli 2017 führt der MAD den Angaben zufolge bei allen Bewerbern der Bundeswehr vor Einstellungen eine Sicherheitsüberprüfung durch, laut Ministerium in mehr als 15.000 Fällen. Im Ergebnis sei mehreren Personen aufgrund eines extremistischen Hintergrundes der Eintritt in die Bundeswehr verwehrt worden, so das Verteidigungsministerium. 

Der MAD spricht von einer "aktiven Sicherheitsvorsorge", die sich nicht nur gegen potenzielle Innentäter in der Bundeswehr richte. Sie soll nach den Worten von Vizepräsident Kulla verhindern, "dass Extremisten jedweder Form einen in der Bundeswehr erlernten Umgang mit Kriegswaffen für ihre Zwecke missbrauchen". Der MAD ist der interne Verfassungsschutz der Militärs.

"Von vorneherein herausfischen"

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) betonte, "die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von vorneherein herausfischen kann, umso besser". Die Bundeswehr schaue genauer hin als viele andere staatliche Organisationen, "sie ist ja auch ein sensibler Bereich", so Bartels weiter.

stu/ml (afp, dpa)