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Afrikanische Union (AU) gegründet

10. Juli 2002

Der Gründungsgipfel der OAU-Nachfolgeorganisation Afrikanische Union (AU) ist am 10. Juli nach zweitägiger Dauer in der südafrikanischen Hafenstadt Durban zu Ende gegangen.

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Südafrikas Präsident und Gastgeber Thabo Mbeki beendete das Treffen mit den Worten: «Wir beginnen ein neues Kapitel in der Geschichte unseres Kontinents». Es sei ein «exzellenter Start» gewesen. Der junge Nach-Apartheid-Staat hat gerade die erste Präsidentschaft der AU übernommen, die in einem Jahr turnusmäßig an Mosambik übergehen soll.

Die der Europäischen Union nachempfundene AU, die am Vortag ins Leben gerufen worden war, endete mit einer verwirrenden Note um einen Sondergipfel, der nun in sechs Monaten an einem noch zu bestimmenden Ort stattfinden soll. Nigerias Präsident Olusegun Obasanjo hatte zunächst irrtümlich erklärt, der entsprechende libysche Vorschlag sei abgelehnt worden. Libyens Revolutionsführer Muammar el Gaddafi - auf dessen Initiative die Gründung der AU zurückging - hatte in Durban mehrfach versucht, ihr seinen Stempel aufzudrücken. Bei dem von ihm angeregten Sondertreffen will er nicht näher bezeichnete Zusätze zu drei Artikeln der AU-Verfassung präsentieren.

Nach Angaben aus Delegiertenkreisen wollte Libyen durchsetzen, dass der AU-Vorsitzende sein Amt am Sitz der Organisation ausübt, der vorerst in Addis Abeba bleiben soll. Dort hatte die nach 39 Jahren aufgelöste Vorgänger-Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) ihren Sitz. Der OAU-Generalsekretär Amara Essy wird vorerst die laufenden Geschäfte der AU leiten. Als Zugeständnis an den libyschen AU-Initiator wird erwogen, die Stadt Sirte in Libyen als Sitz des künftigen AU-Parlaments zu bestimmen.

Die AU will als Neuerung ein gegenseitiges Bewertungssystem für ihre Mitglieder einführen, das auch für das ehrgeizige Aufbauprogramm Nepad angewandt werden soll. Dem Lenkungsgremium des Prüforgans sollen nun 20 statt der ursprünglich geplanten 15 Staaten angehören. Obasanjo wollte nicht ausschließen, dass auch Libyen einen Sitz dort bekommt. Ähnlich wie bei der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sollen Mitgliedsländer dabei auf einer freiwilligen Basis in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Soziales von international anerkannten Experten geprüft werden. Ihre Berichte sollen zunächst einem Gremium vorgelegt werden, das sie an die AU-Versammlung weiterleitet.

Während die OAU vor allem der Auflösung der Kolonialstrukturen verpflichtet war, will sich die AU der Bekämpfung der Armut und Wahrung der Menschenrechte verschreiben. Der AU gehören alle Staaten Afrikas außer Marokko und Madagaskar an. Am AU-Gründungsgipfel nahmen 40 Staatschefs, sechs Vize-Präsidenten und fünf Außenminister teil.