Afroamerikanerin soll Richterin am Supreme Court werden

Präsident Joe Biden verkündete die Nominierung der 51-jährigen Juristin für den Supreme Court. Ketanji Brown Jackson sei eine der "klügsten Juristinnen unseres Landes und wird eine außergewöhnliche Richterin sein", so Biden. Sie sei eine "historische Kandidatin". 

"Zu lange haben unsere Regierung und unsere Gerichte nicht wie Amerika ausgesehen. Ich glaube, es ist Zeit, dass wir ein Gericht haben, das die vollen Talente und die Größe unserer Nation widerspiegelt", sagte Biden bei Jacksons offizieller Vorstellung im Weißen Haus. Sie würde bei einer Bestätigung durch den Senat die Nachfolge des liberalen Verfassungsrichters Stephen Breyer antreten, der im Sommer zurücktreten wird.

Biden löst Wahlversprechen ein

Breyer, der mit 83 Jahren älteste Richter am Supreme Court, hatte im Januar angekündigt, zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni in den Ruhestand zu gehen. Damit kann Biden zum ersten Mal in seiner Amtszeit einen neuen Verfassungsrichter oder eine neue Verfassungsrichterin ernennen. Der US-Präsident hatte im Wahlkampf versprochen, erstmals in der Geschichte eine afroamerikanische Frau an den mächtigen Gerichtshof zu berufen.

In den vergangenen Wochen prüfte Biden dann mehrere Kandidatinnen. Die Wahl fiel nun auf Jackson, die derzeit am Bundesberufungsgericht der Hauptstadt Washington arbeitet. An den Mehrheitsverhältnissen am Supreme Court wird sich dadurch nichts verändern: Jackson gehört wie Breyer, für den sie einst als Assistentin arbeitete, dem progressiven Lager an. Eine klare Mehrheit von sechs der neun Verfassungsrichter gehört dagegen dem konservativen Lager an.

Senat muss Nominierung bestätigen

In den USA werden Verfassungsrichter vom Präsidenten nominiert und müssen dann vom Senat bestätigt werden - in der Parlamentskammer haben Bidens Demokraten zurzeit nur eine hauchdünne Mehrheit. Die Ernennung erfolgt auf Lebenszeit. Auswahl und Bestätigung von Supreme-Court-Kandidaten sind politisch höchst umkämpfte Prozesse, denn dem Gerichtshof kommt im Institutionengefüge der USA eine zentrale Rolle zu.

Der gesamte Prozess der Nominierung durchläuft mehrere zeitaufwändige Schritte, einschließlich Treffen mit einzelnen Senatoren, die voraussichtlich nächste Woche beginnen. Während die Richterin Amy Coney Barrett nur vier Wochen nach ihrer Nominierung vor der Präsidentschaftswahl 2020 auf Druck des damaligen Präsidenten Donald Trump bestätigt wurde, dauert das Verfahren in der Regel länger.

Der Supreme Court entscheidet über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Regierungshandeln und hat grundsätzlich bei juristischen Streitfragen das letzte Wort. Das umfasst auch höchst strittige Themen wie das Abtreibungsrecht, das Waffenrecht, das Einwanderungsrecht und die Todesstrafe.

Jackson vertrat auch mittellose Mandanten

Jackson wurde in Washington geboren, wuchs aber im Bundesstaat Florida auf. Die Absolventin der Elite-Universität Harvard arbeitete in der Vergangenheit als Pflichtverteidigerin auf Bundesebene und vertrat dabei mittellose Mandanten - eine Erfahrung, auf die bislang kein Verfassungsrichter zurückblicken kann.

In der Geschichte des Supreme Court gab es bereits zwei afroamerikanische Richter: Den 1993 verstorbenen Thurgood Marshall und den seit 1991 amtierenden Clarence Thomas.

nob/qu (afp, dpa)