Akhanli schockiert über Verhaftung in Europa
21. August 2017
Dogan Akhanli berichtete auf einer Pressekonferenz in Madrid, er sei schockiert gewesen, als er die spanischen Polizisten vor seinem Hotelzimmer gesehen habe und er festgenommen worden sei. Er habe sich nach der Festnahme sehr schlecht gefühlt. "Das war für mich eine erschreckende Erfahrung, weil ich dachte, dass ich in europäischen Ländern sicher bin", sagte der Autor. Dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan warf er eine "despotische Haltung" vor, dieser glaube, sich alles erlauben zu dürfen.
Eine Auslieferung würde nicht nur für ihn persönlich, sondern auch für Deutschland und Spanien ein Problem darstellen. Es wäre ein Skandal, wenn es tatsächlich passierte, fügte Akhanli hinzu. Aber er werde sich mit aller Kraft verteidigen und sich nicht zum Schweigen bringen lassen.
Akhanli werden in der Türkei die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, der Umsturz der verfassungsmäßigen Ordnung der Türkei sowie ein Raubmord vorgeworfen. Die Vorwürfe beziehen sich auf Verfahren im Jahr 2010. Das Verfahren endete mit einem Freispruch. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.
Staaten entscheiden selbst über Interpol-Haftbefehl
Akhanli war am Samstag während seines Urlaubs in Granada festgenommen worden. Grundlage war ein Interpol-Gesuch der Türkei. Inzwischen ist er wieder auf freiem Fuß, darf aber Spanien zunächst nicht verlassen und muss sich ein Mal pro Woche beim Gericht in Madrid melden. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte, man könne sich beim besten Willen nicht vorstellen, dass Akhanli in die Türkei ausgeliefert werden könne. Die Vorwürfe röchen geradezu nach politischer Verfolgung.
Ein Haftbefehl über die internationale Polizeibehörde Interpol, wie er auf Betreiben der Türkei gegen den deutschen Schriftsteller Dogan Akhanli besteht, führt nicht automatisch zu Verhaftungen oder gar einer Auslieferung. Jeder Staat entscheide eigenständig, ob er das Ersuchen umsetze und eine Person national zur Fahndung ausschreibe, betonen Vertreter der Bundesregierung in Berlin.
In Deutschland liegt die federführende Entscheidung über einen Auslieferungshaftbefehl beim Bundeskriminalamt (BKA). In bedeutenden Fällen wird das Bundesamt für Justiz einbezogen. Aber auch das Auswärtige Amt und das Justizministerium werden eingebunden. Nach dem Europäischen Rechtshilfeübereinkommen ist eine Auslieferung etwa nicht möglich, wenn eine politische Verfolgung im Raum steht, wie eine Sprecherin des Justizministeriums erläutert. In solchen Fällen findet in Deutschland keine Fahndung statt.
HF/uh (rtr, afp, dpa)