Taiwan: Aktivist nach Haft in China zurück

Der Fall Li Ming-che ist so bekannt in Taiwan, dass seine Ankunft auf dem internationalem Flughafen des Landes live in den Medien übertragen wurde. Wie alle Personen, die nach Taiwan einreisen, muss sich der Volkshochschuldozent nun zunächst in die obligatorische Corona-Quarantäne begeben.

Li war im März 2017 während einer Reise nach China verhaftet worden und zunächst monatelang in Isolationshaft festgehalten worden, bevor ihn im November desselben Jahres ein chinesisches Gericht der Subversion für schuldig befand.

Während des Verfahrens hatte sich Li schuldig bekannt und erklärte, er habe im Internet Artikel geschrieben und verbreitet, die die herrschende Kommunistische Partei Chinas kritisierten und für Demokratie warben. Nach Angaben der taiwanesischen Menschenrechtsorganisation Association for Human Rights hatte der Volkshochschuldozent jahrelang "Taiwans demokratische Erfahrungen" online mit chinesischen Freunden geteilt und ihnen Bücher geschickt.

Besuchsverbot nach Kritik an chinesischen Haftbedingungen

Nach Angaben seiner Frau Li Ching-yu war es ihr nicht erlaubt worden, ihrem Mann einen Anwalt zu besorgen. Des Weiteren sei ihr vorübergehend verboten worden, ihren Mann zu besuchen, nachdem sie dessen Haftbedingungen kritisiert hatte. Ihr Mann habe im Gefängnis an Gewicht verloren, weil das Essen oft verdorben gewesen sei, ihm sei warme Kleidung verweigert worden und er habe täglich über zehn Stunden arbeiten müssen, kritisierte sie.

Taiwans Regierung hatte Lis Inhaftierung  als "inakzeptabel" und den Fall einen schweren Schlag für die Beziehungen zu Peking genannt, seine Frau bezeichnete den Prozess als "politisches Schmierentheater".

Die Regierung in Peking beansprucht die demokratisch regierte Insel Taiwan für sich und will sie unter chinesische Kontrolle bringen. China hat in der Vergangenheit mehrfach mit Manövern nahe der Insel seinen Anspruch unterstrichen.

Bereits nach der Wahl von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen im Jahr 2016, die die Insel als einen bereits souveränen Staat betrachtet, hat China den wirtschaftlichen, militärischen und diplomatischen Druck erhöht. Die Mehrheit der Taiwaner will keine chinesische Herrschaft. Tsai war 2020 mit großer Mehrheit wiedergewählt worden.

cw/pg (rtrm ape)