"Die Kämpfe können jederzeit aufflammen"
5. September 2016Deutsche Welle: Herr Hug, seit dem 1. September sollten alle Konfliktparteien im Donbass den Waffenstillstand einhalten. Wie bewerten Sie die Bereitschaft dazu seitens der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie der Ukraine?
Alexander Нug: Es ist wichtig hier anzumerken, dass der Waffenstillstand schon lange halten soll. Was die Seiten in Minsk (während des Treffens der Trilateralen Kontaktgruppe am 26. August - Anmerkung der Redaktion) unternommen haben, ist eine Bestätigung des Waffenstillstandes. Wir haben seit Mitternacht des 31. August gesehen, dass sich alle Seiten mehr oder weniger daran halten. Hier und da haben wir Verletzungen des Waffenstillstandes festgestellt, aber in sehr kleiner Anzahl… Wir hoffen, dass dieser Waffenstillstand jetzt anhält, verfestigt wird und dass die Seiten Maßnahmen unternehmen, um die Situation weiter zu stabilisieren.
Ein ähnlicher Versuch zur Einhaltung des Waffenstillstands wurde bereits im vergangenen Jahr unternommen. Welche Erfahrung gab es 2015?
Vor einem Jahr wurde die gleiche Bestätigung des Waffenstillstands ausgerufen. Dort hatten wir auch anfänglich kleinere Verletzungen gesehen, und der Waffenstillstand hat dann mehr oder weniger für zwei Monate gehalten. Nur im November haben die Kämpfe wieder mit aller Stärke zugenommen und seitdem ununterbrochen an verschiedenen Brennpunkten weiter gebrannt, und die OSZE-Spezialbeobachtermission hat diese auch so beobachtet und berichtet.
Können Sie bestätigen, dass die Situation im Donbass sich in der letzten Zeit wieder verschärft hat?
Die Situation ist unberechenbar. Alle Anzeichen stehen dafür, dass die Kämpfe jederzeit aufflammen können, die Waffen sind nicht vollständig abgezogen und die Seiten stehen einander viel zu nah an der Kontaktlinie. Es bedarf jetzt Maßnahmen inklusive einer Entflechtung der Seiten an den Brennpunkten, um den Waffenstillstand zu stabilisieren und ihn auf lange Dauer hinaus auszubauen.
Wie schätzen Sie die Aktivitäten der russischen Armee und Flotte im Vorfeld der für den 5. September angekündigten Militärübungen auf der annektierten Krim ein?
Die OSZE-Spezialbeobachtermission hat zehn Teams im ganzen Land verteilt. Eines davon ist in Kherson basiert. Dieses Team hat in den letzten Tagen verstärkt das Gebiet um die administrative Grenzlinie zwischen dem Festland und der Krim beobachtet und dort versucht die Fakten festzustellen. Das Resultat ist, dass wir keine verstärkte Aktivität dort registrieren. Betreffend der Aktivität der SMM (OSZE-Spezialbeobachtermission) auf der Krim selbst, verweise ich auch auf die Statements, die auf unserer Website zugängig sind.
Der Schweizer Alexander Hug ist stellvertretender Leiter der OSZE-Beobachermission in der Ukraine mit Erfahrung auf Krisenposten in Bosnien und dem Kosovo.
Das Interview führte Oleksandra Indyukhova.