Merkels Mann für alle Fälle
8. Oktober 2015
"Ich habe einen Plan", sagte die Bundeskanzlerin am Mittwoch in einer TV-Talkshow zum Thema Flüchtlinge. Sie hätte auch sagen können: "Mein Plan heißt Peter Altmaier." Der 57-Jährige ist nun auch Angela Merkels Koordinator für die Umsetzung des vom Kabinett beschlossenen Flüchtlingskonzepts. Als hätte der seit 2013 amtierende Chef des Kanzleramts nicht schon genug zu tun. Dass sein Machtzuwachs ein Affront gegenüber Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ist, findet Altmaier nicht: "Wir wollen alle an einem Strang ziehen", sagte der Christdemorat am Tag nach seiner Ernennung. Damit meinte er alle mit dem Thema befassten Ressorts. Und das sind viele.
Die Botschaft ist klar: Flüchtlingspolitik ist jetzt endgültig Chefsache. Merkels enger Vertrauter wird sich bei dieser Herkulesaufgabe auf Fähigkeiten stützen, die ihm parteiübergreifend bescheinigt werden: ein guter Kommunikator und Netzwerker zu sein. Wer beruflich viel im Berliner Regierungsviertel unterwegs ist, hört kein wirklich böses Wort über Altmaier. Im Gegenteil: Er gilt als freundlich, zuverlässig, humorvoll - und durchsetzungsfähig. Eigenschaften, die ihn in seiner politischen Laufbahn schon oft weitergebracht haben. Weil er auch in turbulenten Zeiten stets die Ruhe bewahrt, beförderte Merkel ihn 2012 zum Umweltminister. Sein Auftrag: den nach der Reaktor-Katastrophe in Fukshima beschlossenen Atom-Ausstieg zu managen.
Strippenzieher an den Schnittstellen der Macht
Bei der Bewältigung dieser heiklen Aufgabe kamen Altmaier seine langjährigen Erfahrungen und Kontakte zugute, die er vor allem in der Zeit seit 2005 gesammelt hatte. Zunächst als Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, von 2009 an als Geschäftsführer der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Altmaier war an Schnittstellen tätig, für die Strippenzieher-Qualitäten unerlässlich sind. Zum Aufgabenprofil gehörte das geduldige Vermitteln zwischen Exekutive und Legislative, zwischen Koalition und Opposition. Seit seiner Ernennung zum Kanzleramtschef spielen solche Gaben eine noch größere Rolle.
Je komplizierter eine Aufgabe ist, desto reizvoller scheint sie das Arbeitstier Altmaier zu finden. Seit er das Kanzleramt leitet, hält ihn die Geheimdienst-Affäre rund um NSA und BND auf Trab. Dabei scheute er sich nicht, US-Botschafter John B. Emerson im vergangenen Sommer zu einem Gespräch ins Kanzleramt zu bitten. Anlass waren die neusten Enthüllungen über abgehörte Politiker und Institutionen. Auch Altmaiers Chefin gehörte dazu. Sein Treffen mit Washingtons Diplomat in Berlin durfte als Unmutsäußerung der Kanzlerin gegenüber dem wichtigsten Verbündeten verstanden werden.
Frühe Kontakte zu den Grünen
Angst vor hohen Tieren ist Altmaier fremd, ohne dass er deswegen zu Überheblichkeit neigen würde. Der kinderlose Junggeselle passt in kein gängiges Politiker-Klischee. Sonst hätte er nicht Kontakte zu Grünen-Politikern geknüpft, als deren Partei von Konservativen noch als Sammelsurium linker Spinner und dogmatischer Weltverbesserer wahrgenommen wurde. Inzwischen ist ein schwarz-grünes Bündnis auch auf Bundesebene keine Utopie mehr. Einen wie Altmaier könnten sich viele als wichtigen und einflussreichen Minister in einem solchen Kabinett vorstellen. Im Moment aber gilt seine ganze Konzentration der neuen zusätzlichen Aufgabe als Merkels Flüchtlingskoordinator.
Zweifel daran, er könnte an der Herausforderung scheitern, zerstreut Altmaier schon im Ansatz. Die Kanzlerin habe gesagt, das sei zu schaffen und das sei auch seine Überzeugung. So redet einer, der loyal zu seiner Chefin steht. Der Mann mit den vielen wichtigen Aufgaben glaubt aber wirklich an den Erfolg. Das liegt auch daran, dass er mit dem Thema seit langem bestens vertraut ist. Als Staatssekretär im Innenministerium hatte er viel mit den Bereichen Migration und Asyl zu tun. Und als Kanzleramtschef handelte er 2014 einen Kompromiss beim Asylrecht aus.
Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien konnten nur mit Zustimmung des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zu sogenannten sicheren Drittstaaten erklärt werden. Auch dieses Kunststück gelang Altmaier. Nach diesem Gesellenstück soll er nun die Meisterprüfung als Merkels Flüchtlingskoordinator ablegen.