Amnesty beklagt Gewaltspirale in Lateinamerika

Seit einem halben Jahrhundert setzt sich Amnesty International für die Wahrung der Menschenrechte ein - und muss trotz vieler Erfolge doch immer wieder auch schmerzhafte Rückschläge verbuchen. Das Jahr 2010 begann mit dem verheerenden Erdbeben in Haiti, das 230.000 Opfer forderte und über eine Million Menschen obdachlos machte. Verschärft wurde die Tragödie in dem verarmten Karibikstaat durch eine dramatische Zunahme an Vergewaltigungen und sexueller Gewalt im Allgemeinen - aus Sicht von Amnesty ein eklatantes Versagen der Behörden, die nicht in der Lage waren, für die Sicherheit von Frauen und Mädchen in den Flüchtlingslagern zu sorgen.

Die Ausweitung der Agrar- und Bergbauindustrie in Lateinamerika sowie der Bau von Infrastruktur-Großprojekten wie Staudämme und Straßen in traditionellen Siedlungsgebieten indigener Völker sind immer noch die Ursache für zahlreiche und massive Menschenrechtsverletzungen. Betroffen sind überwiegend die Ureinwohner in Argentinien, Chile, Kolumbien, Guatemala, Panama, Paraguay und Peru. "Die massiven Wirtschaftsinteressen haben großen Einfluss auf die Politik und dramatische Auswirkungen für die indigenen Völker, die in der Region nach wir vor als Bürger zweiter Klasse angesehen werden", sagt der Lateinamerika-Referent von ai, Javier Zúñiga.

In Kolumbien gerät die Zivilbevölkerung immer wieder zwischen die Fronten des seit 45 Jahren andauernden Bürgerkriegs. Tausende Menschen wurden durch die Guerrilla, das Militär oder durch paramilitärische Kräfte von ihrem Land vertrieben, ermordet oder entführt. In vielen Fällen verschwinden die Opfer spurlos. Am häufigsten betroffen von der Gewalt sind die schwächsten Gruppen der Gesellschaft: indigene und afro-kolumbianische Gemeinschaften und Kleinbauern.

Unbequeme Menschrechtsaktivisten

Den Menschenrechtsaktivisten in all diesen Ländern ist es z u verdanken, dass es dennoch immer wieder auch Fortschritte in der Verteidigung der Menschenrechte zu verzeichnen gibt, betont Javier Zúñiga gegenüber DW-WORLD.de. Er spricht von einem "Heer von anonymen Helden", die ihren Einsatz für die Opfer von Gewalt und Willkür häufig selbst mit dem Leben bezahlen. In Brasilien, Kolumbien, Kuba, Ecuador, Guatemala, Honduras, Mexiko und Venezuela hat ai zahlreiche Fälle von Gewalt und Einschüchterung von Menschenrechtsaktivisten dokumentiert. "Sie gelten als gefährlich, weil sie die Lügen der offiziellen Presse entlarven. Deshalb bringt man sie zum schweigen. Diese Strategie wird in den meisten Ländern verfolgt", sagt Zúñiga.

Die grassierende Armut, das organisierte Verbrechen und die unkontrollierte Verbreitung von Kleinwaffen in vielen Ländern Lateinamerikas sind weitere Faktoren, die zu einem Anstieg der Menschenrechtsverletzungen beitragen. In den Armutsgürteln rund um die Großstädte in Mexiko, Mittelamerika, Brasilien und der Karibik leben die Menschen gefangen zwischen der Gewalt der organisierten Banden und den Übergriffen durch die staatlichen Sicherheitskräfte.

Durch die weitverbreitete Korruption ist der Staat kaum noch in der Lage, angemessen auf die organisierte Kriminalität zu reagieren, heißt es in dem Jahresbericht 2011 von Amnesty International. Verstärkt werde deshalb auf das Militär zurückgegriffen. "In Mexiko hat der Einsatz des Militärs im Kampf gegen das organisierte Verbrechen zu zahlreichen Berichten über schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen geführt, u. a. Mord, Verschwindenlassen, Folter und willkürliche Verhaftungen", heißt es in dem ai-Report 2011.

Eingeschränkte Meinungsfreiheit

Sorge bereitet den Autoren von Amnesty International nach wie vor die mangelnde Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit. Lateinamerika ist nach Asien die gefährlichste Region der Welt für Journalisten. Fast 400 Medienschaffende wurden im vergangenen Jahr Opfer von Einschüchterungsversuchen, Bedrohungen und Anschlägen. Mindestens 13 Journalisten sind in Ausübung ihres Berufes gestorben und die Täter wurden nicht identifiziert.

"Wir erwarten von den Regierungen konkrete Maßnahmen um die Pressefreiheit in Lateinamerika zu gewährleisten und ihre Verfechter zu beschützen", fordert ai-Experte Javier Zíñiga. "Das wäre die beste Methode um die Gewaltspirale in Lateinamerika zu beenden", so seine Überzeugung.

Autorin: Eva Usi
Redaktion: Mirjam Gehrke