Annäherung zwischen VW und CARB
13. März 2016In die lange festgefahrenen Gespräche zwischen Volkswagen und der kalifornischen Umweltbehörde CARB kommt der "Welt am Sonntag" zufolge Bewegung. Die Behörde sei zu der Erkenntnis gelangt, dass in der VW-Abgasaffäre eine komplette Umrüstung aller knapp 600.000 betroffenen Autos in den USA nicht möglich sei, so die Zeitung unter Verweis auf interne Aussagen eines CARB-Vertreters. "Unser Ziel war es, dass alle Fahrzeuge umgerüstet und in einen gesetzeskonformen Zustand versetzt werden. Unglücklicherweise ist das nicht möglich."
Daher überlege die Behörde nun, ob man jene Autos im Straßenverkehr belassen könne, die mehr als die erlaubten Schadstoffe ausstießen, hieß es. Der Autobauer könnte dann im Gegenzug für die Emissionen über dem zulässigen Maß pro Auto zahlen. VW teilte auf Anfrage lediglich mit, in Verhandlungen mit den zuständigen Behörden in den USA zu sein. "Zum Inhalt dieser Gespräche äußern wir uns nicht."
Ermittlungen bis 2017
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Braunschweig zu der Affäre werden unterdessen wohl erst 2017 abgeschlossen sein. "Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass in diesem Jahr noch über Anklagen oder Einstellungen von Verfahren entschieden wird", sagte Oberstaatsanwalt Klaus Ziehe der "Welt am Sonntag".
Die Behörde ermittelt derzeit gegen 17 Beschuldigte wegen des Verdachts des Betruges im Zusammenhang mit der Manipulation von Abgaswerten bei Millionen Dieselfahrzeugen. Ermittlungsverfahren gegen frühere oder aktuelle Vorstandsmitglieder gibt es bislang nicht. Vor allem der lange Zeitraum von gut zehn Jahren seit dem Beginn der Entwicklung der betreffenden Motoren führe dazu, dass auch die Ermittlungen lange dauern, hieß es dem Bericht zufolge bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig.
Der Wolfsburger Dax-Konzern hatte im September eingeräumt, weltweit in rund elf Millionen Dieselfahrzeugen eine Schummelsoftware eingesetzt zu haben, die Emissionstests manipuliert. Besonders in den USA, wo der Skandal ans Licht kam und rund 600.000 Autos betroffen sind, drohen dem Konzern hohe Strafzahlungen und Schadenersatzforderungen.
"Kein Schaden für deutsche Wirtschaft"
Nach Überzeugung des Industrieverbands BDI hat der Manipulationsskandal der deutschen Wirtschaft nicht geschadet. "Unsere Rückmeldungen zeigen: Das Label Made in Germany hat durch die VW-Affäre bisher nicht gelitten", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Abgasmanipulation von VW war inakzeptabel, steht aber nicht für die deutsche Wirtschaft." Leider gehe ein wenig unter, dass 99 Prozent aller Unternehmer, Vorstände und Führungskräfte in Deutschland anständig arbeiteten. "Sie vertreten eine Wirtschaft mit Haltung - ganz im Sinne des ehrbaren Kaufmanns und des ehrbaren Ingenieurs."
Grillo zeigte sich zuversichtlich, dass Volkswagen die Manipulationsaffäre aufklären wird. "Es herrscht so ein immenser Druck, dass am Ende alles auf den Tisch kommen wird", sagte er.
stu/wl (afp, dpa, rtr)