Apple erringt Teilerfolg gegen Samsung
19. Mai 2015
Über zweieinhalb Jahre ist es her, dass Geschworene in Kalifornien Apple im Patentstreit mit Samsung rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen haben. Doch darum geht es jetzt nicht mehr. Der kalifornische Elektrokonzern muss sich darauf einstellen, dass der ursprüngliche Milliarden-Schadenersatz von Samsung aus dem ersten Patentprozess in Kalifornien am Ende deutlich niedriger ausfällt.
Apple kann nämlich nicht mehr darauf pochen, dass das Aussehen seines iPhones markenrechtlichgeschützt ist. Ein Berufungsgericht in Washington kassierte den Teil eines Schadenersatz-Urteils gegen Samsung aus dem Jahr 2012. Darin war der südkoreanische Konzern einer unrechtmäßigen Nachahmung schuldig befunden worden. Die äußere Gestaltung stehe in Zusammenhang mit der Funktion eines solchen Smartphones. Würde Apple dieser Schutz zugestanden, hätte das US-Unternehmen
faktisch für immer ein Monopol auf diese Merkmale, hieß es nun aber zur Begründung.
Die anderen Teile des Urteils wegen Patentrechtsverstößen von 2012 blieben bestehen. Allerdings dürfte der damals zugesprochene Schadenersatz von 930 Millionen Dollar um den nun kassierten Teil gekappt werden, der das iPhone-Aussehen betrifft. Zumindest wurde das Geschworenengericht in San Jose in dem Urteil aufgefordert, dies nochmals zu bedenken. Dabei handelt es sich um rund 380 Millionen Dollar.
Ein Sieg für das Design
Die Entscheidung zeige, dass die Vorwürfe Apples unbegründet und völlig überzogen seien, hieß es in einer ersten Stellungnahme der Koreaner.
Apple hob in einer Reaktion hervor, dass das Berufungsgericht grundsätzlich bestätigt habe, dass Geräte des Konzerns von Samsung kopiert worden seien. Das sei ein Sieg für Design und diejenigen, die es respektieren. In dem Fall sei es von Anfang an um mehr als Geld gegangen - nämlich um Innovationen und die harte Arbeit an neuen Geräten.
Patentstreit weitgehend beigelegt
Die Geschworenen in Kalifornien hatten Apple in dem ersten Verfahren im August 2012 zunächst 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz von Samsung zugesprochen. Die Gegenvorwürfe von Samsung, Apple habe technische Patente verletzt, wurden abgeschmettert.
Die zuständige Richterin fand jedoch einen Fehler in den Berechnungen. Über fast die Hälfte der Summe musste in einem weiteren Prozess neu entschieden werden. Der Betrag sank dabei im Herbst 2013 auf 930 Millionen Dollar. In dem Verfahren zu einer weiteren Klage in Kalifornien sprachen die Geschworenen Apple noch weitere 120 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Es war allerdings drastisch weniger, als der Konzern haben wollte.
Inzwischen ist der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung weitgehend abgeklungen. Die Klagen außerhalb der USA wurden eingestellt und auch in Amerika kamen schon lange keine neuen Klagen hinzu.
gmf/jj (dpa, ap, rtr)