Arbeitslos durch Separatismus im Donbass

Die Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee im Donbass haben schwere Folgen für die Wirtschaft der Region und des ganzen Landes. Vor allem die weitgehend längst marode Kohleindustrie in der Ostukraine droht nun gänzlich zugrunde zu gehen.

Rund zwei Drittel der Bergwerke in den Gebieten Donezk und Luhansk sind in Staatshand. Die 90 Zechen sind dem Ministerium für Kohleenergie in Kiew direkt unterstellt. Über die Hälfte liegen heute in Gebieten, die von Separatisten kontrolliert werden. Seit Ausbruch der Kämpfe ist die Förderung nach Angaben des zuständigen stellvertretenden Ministers Jurij Sjukow von 70.000 Tonnen pro Tag auf 20.000 gefallen. Zudem könne die Kohle kaum in andere ukrainische Regionen transportiert werden. Eisenbahnstrecken seien zerstört oder nicht mehr unter ukrainischer Kontrolle. Die Separatisten, so Sjukow, würden die Kohle zunehmend nach Russland schaffen.

Kumpel ohne Lohn

Die ukrainische Regierung in Kiew hat unterdessen alle Subventionen für die Zechen in den separatistischen Gebieten gestoppt. Über zwölf Milliarden Hrywnja (umgerechnet rund 750 Millionen Euro) waren im diesjährigen Etat für die Kohlegruben im Donbass eingeplant. Mit dem Geld sollten auch die Löhne von fast 100.000 Menschen finanziert werden, die in staatlichen Bergwerken beschäftigt sind.

"Die meisten Kumpel erhalten schon seit Juni dieses Jahres keine Löhne mehr", sagte im Gespräch mit der Deutschen Welle der stellvertretende Vorsitzende der ukrainischen Unabhängigen Bergarbeiter-Gewerkschaft, Anatolij Akimotschkin. Viele seien inzwischen arbeitslos, da deren Zechen durch Kämpfe zerstört worden seien. Ein Wiederaufbau mache bei vielen Bergwerken keinen Sinn, so Akimotschkin, da sie längst unrentabel seien.

Ob Kiew die Gruben künftig wieder subventionieren werde, hänge davon ab, ob die ukrainische Führung die Gebiete von den Separatisten zurückerlangen könne. Das sei unklar, meint der Gewerkschafter. Zugleich betonte er: "Die Ukraine beansprucht die Gebiete. Kein einziger Politiker hat bisher erklärt, sie seien kein ukrainisches Territorium mehr."

Düstere Aussichten

Aber alles deute darauf hin, dass die von den prorussischen Separatisten gehaltenen Gebiete mit ihren selbsternannten "Volksrepubliken Donezk und Luhansk" künftig nicht mehr Teil der Ukraine sein würden, meint Dmytro Snjegirjow, Leiter der Bürgerrechtsinitiative Gerechte Sache. "Das ist aber kein Grund zur Panik. Die Ukraine verliert nichts, außer Industrieobjekte, die die ganze Volkswirtschaft wegen der hohen Subventionen in den Abgrund zogen", sagte er der DW.

Snjegirjow sieht die Zukunftsaussichten der Gebiete pessimistisch. Auch Russland brauche die verlustbringende Industrie nicht. Längst habe Moskau im eigenen Land unrentable Zechen stillgelegt. Außerdem sei die in Russland geförderte Kohle günstiger als die aus der Ostukraine. Zu bedenken sei ferner, dass Investoren kein Interesse an instabilen Regionen hätten. Er fürchtet, dass der Stopp der Subventionen aus Kiew die Bergleute in der Konfliktregion hart treffen wird: "Es wird zu sozialen Explosionen kommen. Schon jetzt gibt es in Bergarbeitersiedlungen im Gebiet Luhansk Aufstände. Gefordert werden Löhne und Renten."

Zusammenbruch der Kohleindustrie

Wolodymyr Omeltschenko vom ukrainischen Rasumkow-Forschungszentrum geht davon aus, dass Kiew Gebiete, die es nicht kontrolliert, auch auf Dauer finanziell nicht unterstützen wird. Das entlaste zwar den Staatshaushalt, doch es entstünden neue Probleme. "Die Lage birgt mehr Risiken als Vorteile", sagte er im Gespräch mit der DW. Denn für die Energiesicherheit der Ukraine notwendige Kohlelieferungen würden fehlen. Das Land sei nun noch mehr auf Energieimporte aus dem Ausland angewiesen.

Nach Angaben des Experten hatte vor Beginn der Kämpfe die Kohle einen Anteil von 34 Prozent an der gesamten Energieversorgung des Landes. 80 Prozent der Kohle sei im Donbass gefördert worden. Doch heute lägen 60 Prozent der Vorkommen in Gebieten, die nicht mehr von Kiew kontrolliert würden. "Solange diese in der Hand der Separatisten sind, kann von einer eigenständigen ukrainischen Kohleindustrie keine Rede sein", sagte Omeltschenko.