ASEAN: Freier Handel in Südostasien
22. November 2015
Bisher ist die Südostasiatische Staatengemeinschaft (ASEAN) eher ein lockeres Bündnis. Ab dem 31. 31. Dezember soll daraus eine festere Beziehung werden, in der es mehr Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, mehr kulturellen Austausch und andere Schritte in Richtung einer engeren Wirtschaftsgemeinsaft geben soll.
"Meilenstein" für die Entwicklung
Dazu unterzeichneten die Regierungschefs der zehn Mitgliedstaaten bei ihrem Gipfeltreffen in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur ein Abkommen, mit der die Asean Economic Community (AEC) eingeführt wird. Dieser Schritt sei ein "Meilenstein im Integrationsprozess", erklärte die Staatengemeinschaft.
Doch auch in ihrer neuen Form werden die zehn ASEAN-Staaten im Vergleich zu anderen Wirtschaftsgemeinschaften ein eher lockerer Zusammenschluss bleiben. Länderübergreifende Behörden, wie etwa in der Europäischen Union, wird es ebenso wenig geben, wie Gesetze, die in allen Mitgliedsländern gelten.
Noch viele Handelsbarrieren
Zwar sind die Zölle für den Binnenmarkt bereits weitgehend abgeschafft, doch stehen dem geplanten freien Waren- und Dienstleistungsaustausch noch zahlreiche außertarifliche Handelsbarrieren entgegen. Darunter sind etwa unterschiedliche Sicherheitsstandards und Zulassungsbedingungen. Die Freizügigkeit der Arbeitskräfte wird für bestimmte Berufe angestrebt.
Bisher vereint ASEAN arme Länder wie Laos, Kambodscha und Myanmar, sowie den reichen Stadtstaat Singapur, das Sultanat Brunei, das weltweit bevölkerungsreichste muslimische Land Indonesien und das kommunistische Vietnam. Außerdem gehören die Philippinen, Malaysia und Thailand dazu. In der Region leben 625 Millionen Menschen. Die Wirtschaftsleistung beträgt 2,6 Billionen Dollar und ist damit die siebtgrößte der Welt.
Gipfel im Zeichen des Terrors
Auch der Ostasien-Gipfel hatte stark unter dem Eindruck der Terroranschläge von Paris gestanden. Neben den zehn ASEAN-Ländern hatten auch die USA, China, Japan, Südkorea, Indien, Russland, Australien und Neuseeland an dem Treffen teilgenommen. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die 18 Staaten den Terrorismus sowie die Verbreitung extremistischer Ideologien und Propaganda und sprachen sich für Bildungsinitiativen aus, um die Verbreitung solcher Ideologien zu stoppen.
Obama: Keine Angst vor dem Terrorismus
Asien habe lange gedacht, der Terrorismus betreffe die Region nicht, sagte Indiens Premierminister Narendra Modi. "Aber die barbarischen Anschläge haben gezeigt, dass seine Schatten bis in unsere Gesellschaften reichen."
US-Präsident Barack Obama teilte während des Gipfeltreffens mit, die USA gingen mit aller Macht gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor. Die Gruppe werde zerstört. Niemand dürfe sich einschüchtern lassen, fügte Obama hinzu. "Unser stärkstes Werkzeug im Kampf gegen die IS-Miliz ist es zu bekräftigen, dass wir keine Angst haben", sagte der US-Präsident. Auch gegen den Gipfel in Kuala Lumpur lagen nach Polizeiangaben Terrordrohungen vor. Der Tagungsort wurde mit 2000 zusätzlichen Soldaten geschützt.
cw/hf (dpa. afp, rtr)