IAEA beendet Ermittlungen gegen den Iran
16. Dezember 2015
Sie werde nicht weiter in der Frage der früheren iranischen Atomforschung ermitteln, teilte die Behörde nach dem Treffen des IAEA-Gouverneursrats in Wien mit. Damit ist ein entscheidendes Hindernis für die Umsetzung des Atomabkommens aus dem Weg geräumt. Der Iran begrüßte die Entscheidung. Israel dagegen reagierte skeptisch.
Die IAEA hatte am 2. Dezember ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin war sie zu dem Ergebnis gekommen, dass der Iran bis 2003 an einem Forschungsprogramm zur Entwicklung einer Atomwaffe arbeitete. Für die Zeit ab 2009 fand die Behörde dann "keine glaubhaften Hinweise" mehr auf ein Streben nach einer Bombe. Dem Bericht zufolge stand Teheran zudem nie kurz vor dem Bau einer Atomwaffe. Die Behörde beschloss dennoch, dass Inspektoren auch weiter die Nuklearaktivitäten des Landes überwachen dürfen.
Israel sieht Ende der Ermittlungen kritisch
Die Einstellung der Ermittlungen erfolgt im Zuge des Atomabkommens, das der Iran mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland im Juli abgeschlossen hat. Das sieht unter anderem vor, dass Teheran die Zahl seiner Zentrifugen zur Urananreicherung reduzieren muss. Dem Land soll eine zivile Nutzung von Atomkraft möglich sein, nicht aber der Bau einer Nuklearbombe. Wenn die IAEA final die volle Umsetzung aller Verpflichtungen bestätigt, heben die internationalen Mächte im Gegenzug die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran auf.
Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte als Reaktion, der Atomstreit sei damit Geschichte. Nun gelte es, nach vorne zu blicken. Der Iran werde sich an seine technischen Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Atomabkommen halten. Israel teilte dagegen mit, es habe weiterhin ernsthafte Zweifel an den friedlichen Absichten Teherans. Das Land ist gegen das Atomabkommen und befürchtet, dass der Iran weiter Atomwaffen bauen und gegen Israel einsetzen kann.
UN kritisieren iranischen Raketenstart
Allerdings war es für den Iran nicht nur ein Tag zum Jubeln: Nach Ansicht der Vereinten Nationen hat das Land mit einem Raketenstart im Oktober gegen eine UN-Resolution verstoßen. Zur Begründung hieß es, dass die Boden-Boden-Rakte einen atomaren Gefechtskopf tragen kann. Außerdem ist ihre Reichweite so groß, dass der Iran damit Israel angreifen könnte.
Ba/gri (afp, rtr, dpa)