Atom-Diplomatie gegenüber Nordkorea

Deutsche Welle: Im Zusammenhang mit der nordkoreanischen Atomaufrüstung und den entsprechenden Bomben- und Raketentests ist unter anderem die Rede davon, dass Nordkorea als Atommacht "anerkannt" werden möchte, dass es den "Status einer Atommacht" anstrebe. Wie ist das zu verstehen?  

Oliver Meier: Nach den sechs Tests, die Nordkorea seit 2006 durchgeführt hat, gibt es überhaupt keinen Zweifel daran, dass Nordkorea über die Fähigkeit verfügt, Atomwaffen herzustellen.  Das heißt aber nicht, dass Nordkorea den Status eines Atomwaffenstaates hätte. Der ist reserviert für die fünf Staaten, die unter dem Nichtverbreitungsvertrag oder Atomwaffensperrvertrag als Atommächte anerkannt sind. (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich - DW) Im Gegenteil: Nordkorea hat 2003 seinen Austritt aus dem Vertrag erklärt, hatte sich aber vorher durch seinen Beitritt dazu verpflichtet, auf Atomwaffen zu verzichten, und genau darin liegt die Schwierigkeit des Umgangs mit Nordkorea. 

Nun gibt es ja auch drei nicht-offizielle Atommächte, nämlich Indien, Pakistan und Israel.

Die Atomstaaten Pakistan, Indien und Israel haben den Sperrvertrag nie unterschrieben und sind deshalb in einer anderen Kategorie: Nordkorea hat diesen Vertrag nicht nur unterschrieben, sondern diese Mitgliedschaft auch ausgenutzt, um an Atomtechnologie zu kommen. Es ist dann ausgetreten und hat diese Technologie militärisch missbraucht. Das macht deutlich, dass der Fall Nordkorea für die internationalen Bemühungen zur Kontrolle von Atomwaffen ganz besonders wichtig ist.

Denn wenn Nordkorea irgendeine Form der Anerkennung bekäme, ohne dass klar ist, dass es in Zukunft bereit ist, abzurüsten, dann könnten auch andere Staaten die Lehre ziehen und sagen: So wie Nordkorea das gemacht hat, sind die Kosten zwar hoch, aber nur für einen bestimmten Zeitraum, und letzten Endes werden wir als Atommacht anerkannt. Das darf auf keinen Fall passieren, dann hätten wir große Glaubwürdigkeitsprobleme im Nichtverbreitungsregime insgesamt.

Lehren aus Südasien

Die genannten Fälle sind also in einer anderen Kategorie, aber lassen sich nicht doch Lehren insbesondere aus der atomaren Rivalität in Südasien für die Behandlung der Nordkorea-Krise ziehen?

Doch, das kann man schon. Seit 2005 drängen die USA aus geopolitischen und auch wirtschaftlichen Gründen darauf, dass man Indien nicht mehr in dem Maße sanktioniert wie beispielsweise Pakistan. Indien ist privilegiert worden, indem  die Regeln der Gruppe  der nuklearen Lieferländer für Lieferung von atomaren Gütern nun nicht mehr für Delhi gelten. Diese Ungleichbehandlung hat sicherlich auch dazu beigetragen, dass der Rüstungswettlauf in Südasien noch einmal angezogen hat. Pakistan sieht sich ungleich behandelt und benachteiligt. Deshalb ist es wichtig, auch im Umgang mit Nordkorea, Doppelstandards zu vermeiden.

Das wäre die eine Lehre, und die andere wäre, dass man bei der Suche nach diplomatischen und politischen Lösungen der nordkoreanischen Atomkrise auch die globale Dimension mitdenkt und nicht versucht, allein einen Deal zwischen den Großmächten und Nordkorea auszuhandeln, sondern auch die anderen Staaten der internationalen Gemeinschaft informiert und wo immer möglich miteinbezieht, etwa  über den UN-Sicherheitsrat, aber auch über den Atomwaffensperrvertrag.

Kettenreaktion der nuklearen Bewaffnung als große Gefahr

Abgesehen von der unmittelbaren Bedrohung, die von Nordkoreas Atomwaffen ausgeht: Welche Gefahr stellt die nordkoreanische Aufrüstung für das Ziel der Nichtverbreitung von Atomwaffen dar?

Eine der größten Gefahren ist die, dass Nordkorea in der Region und möglicherweise darüber hinaus eine Art politische und militärische Kettenreaktion hervorruft, so dass auch andere Staaten verstärkt auf nukleare Abschreckung setzen oder sich sogar selber Atomwaffen zulegen. Es gab erst in den letzten Tagen bilaterale Diskussionen zwischen Südkorea und den USA über die Wiedereinführung taktischer Atomwaffen in Südkorea. Südkorea sagt, es will diese Option prüfen. Das wäre ein großer Schritt zurück. Der Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Südkorea Anfang der 90er Jahre war eine der Voraussetzungen dafür, dass auch Nordkorea sich zu dem Ziel einer De-Nuklearisierung der gesamten koreanischen Halbinsel bekannt hatte.

Wenn es dazu käme, dass hier wieder US-Atomwaffen stationiert werden oder sogar Japan und Südkorea aus dem Sperrvertrag austreten und sich Atomwaffen zulegen würden, dann hätten wir in der Tat eine große Krise im Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen. Auch deswegen ist es so wichtig, dass die Situation, wie wir sie in Nordkorea haben, erst einmal stabilisiert wird, und dass diese unkontrollierte, sehr schnelle Aufrüstung gebremst wird.

Dazu sollen ja die Sanktionen gegen Nordkorea dienen. Die werden jetzt vielfach als nutzlos kritisiert. Zu Recht?

Sie tragen sicherlich dazu bei, dass das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm sich verteuert hat für Nordkorea, auch verlangsamt hat, obwohl man das heutzutage kaum glauben mag. Aber die Sanktionen erschweren es natürlich für Nordkorea, an bestimmte Technologien heranzukommen. Und die Sanktionen tragen auch dazu bei, dass es für Nordkorea schwierig, vielleicht sogar unmöglich wird, Raketen- und Nukleartechnologie an andere Staaten zu geben. Die Sanktionsbeschlüsse verringern auch das Risiko, dass nordkoreanische  Nuklear- oder Raketentechnologie in die falschen Hände gerät, denn sie  ermöglichen Kontrollen von Lieferungen Nordkoreas an Dritte.

Und nicht zuletzt sind solche Sanktionen aus Sicht der Nichtverbreitung wichtig, weil sie die Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft im Umgang mit einem Staat wie Nordkorea signalisieren. Sie machen deutlich, wie auch vorher im Falle Iran, was akzeptables internationales Verhalten und was eindeutig nicht akzeptabel ist.

Es stimmt, die Umsetzung der Sanktionsbeschlüsse ist lückenhaft, da gibt es noch einige Möglichkeiten, das zu verbessern. Darüber hinaus kann man auf diejenigen Staaten einwirken, die in der Vergangenheit und auch vielleicht heute noch Handelsbeziehungen in Bereichen, die unter Sanktionen stehen, zu Nordkorea haben, dass sie das einstellen und unterbinden. Auch der Informationsaustausch über das große Netzwerk von nordkoreanischen Firmen und Scheinfirmen müsste verbessert werden, so dass diese Aktivitäten aufgedeckt und unterbunden werden.

Rückkehr Nordkoreas zum Sperrvertrag theoretisch möglich        

Nordkorea hat, wie Sie erläutert haben,  das Instrument des Sperrvertrags ausgenutzt und missbraucht. Ist er damit für die aktuelle Krise irrelevant?

Es besteht zumindest die theoretische Möglichkeit, dass er wieder relevant werden könnte. Das ist jedenfalls die Position einer Reihe von Mitgliedsstaaten des Vertrags. Nordkorea hatte 1993 seinen Austritt erklärt, diesen Austritt dann suspendiert, dann 2003 diese Suspension aufgehoben und die Fristen einfach weiterlaufen lassen. Einige Mitgliedsstaaten sind der Meinung, dass das Verfahren so nicht rechtskräftig ist.

Das hätte den Vorteil, wenn – und das ist ein sehr großes Wenn – es zu einer Situation kommen sollte, dass Nordkorea den Weg zurück in den Sperrvertrag suchen sollte, man diese Brücke, die zugegebenermaßen sehr wackelig ist, wieder aufbauen und schauen könnte, dass Nordkorea wieder in den Vertrag zurückkehren kann. Das ist natürlich zurzeit nur eine abstrakte theoretische Möglichkeit, aber sie besteht.

Dr. Oliver Meier ist Abrüstungsexperte in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin