US-Training von Rebellen verzögert sich
19. Juni 2015
Das ehrgeizige Vorhaben ist nicht so angelaufen wie die USA gehofft hatten. Bislang hätten lediglich "hundert bis 200" syrische Rebellen das Programm in Ausbildungslagern in Jordanien und der Türkei begonnen, teilte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Steve Warren, in Washington mit. Rund 6000 Syrer hätten sich für die Ausbildung gemeldet, aber erst 1500 hätten die erste Hürde im Auswahlprozess genommen und die Überprüfung überstanden. Es sei auch kompliziert, interessierte Rebellen aus dem umkämpften Bürgerkriegsland herauszubringen.
US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte am Mittwoch bei einer Anhörung im Kongress gesagt, es sei schwierig, Freiwillige zu finden, die sowohl den moderaten Rebellen angehören als auch die Miliz des "Islamischen Staates" (IS) als vorrangigen Feind betrachten würden. Der US-Kongress hat zunächst 500 Millionen Dollar (444 Millionen Euro) für die Ausbildung und Aufrüstung der syrischen Rebellen bereitgestellt.
Der IS hatte im vergangenen Jahr große Teile des Nordiraks und Syriens besetzt und in den von ihm gehaltenen Gebieten Gräueltaten begangen. Die USA fliegen seit Sommer 2014 gemeinsam mit Verbündeten Luftangriffe auf IS-Stellungen im Irak und in Syrien. Für den Kampf am Boden setzt Washington auf die irakischen Streitkräfte, kurdische Verbände sowie die moderate Opposition gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad. Der seit mehr als vier Jahren andauernde Bürgerkrieg in Syrien hatte den Aufstieg der sunnitischen Dschihadistenmiliz IS begünstigt.
Fassbomben angeprangert
Inzwischen formiert sich ein scharfer Protest gegen den Einsatz von Fassbomben im syrischen Bürgerkrieg. In einem Brief an den UN-Sicherheitsrat haben 70 Staaten die Verwendung von Fassbomben im Bürgerkrieg angeprangert. "Der Mai 2015 war der tödlichste Monat seit Beginn der syrischen Krise", heißt es in dem Schreiben an den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats, das von Belgien, Luxemburg und den Niederlanden verfasst und von 67 weiteren Ländern unterzeichnet wurde.
In der Region rund um die nordsyrische Stadt Aleppo werfe die syrische Luftwaffe aus Hubschraubern immer wieder Fassbomben auf dicht besiedelte Gebiete ab, kritisierten die Unterzeichner. Dabei seien in den vergangenen Wochen hunderte Menschen getötet worden. "Der blinde Einsatz von Waffen wie Fassbomben ist nach internationalem Recht verboten", hieß es weiter. Auch mehrere UN-Resolutionen richteten sich dagegen. Der UN-Sicherheitsrat müsse dafür sorgen, dass diese auch umgesetzt würden.
Die Unterzeichnerstaaten sprachen sich für eine friedliche Beilegung des Bürgerkriegs in Syrien aus. Es müsse einen "wirklichen politischen Wandel" geben, forderten sie. Zu den Unterzeichnern gehören die meisten europäischen Länder ebenso wie die USA, Kanada und Saudi-Arabien. Die UN-Vetomächte Russland und China schlossen sich der Initiative allerdings nicht an. Die beiden Staaten blockieren im UN-Sicherheitsrat regelmäßig Sanktionen gegen die Regierung Assad.
Paris bereitet Resolution vor
Frankreich berät nach Angaben von Diplomaten derzeit mit den anderen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats über eine Resolution speziell gegen den Einsatz von Fassbomben. Dabei handelt es sich um Ölfässer, die mit Sprengstoff und Metallstücken gefüllt sind und daher in einem großen Radius wahllos Menschen verletzten oder töten. Ihr Abwurf über bewohntem Gebiet in Syrien wurde wiederholt von Menschenrechtsgruppen verurteilt. Assad bestreitet, dass seine Truppen solche Waffen einsetzen. Der Bürgerkrieg in Syrien dauert inzwischen mehr als vier Jahre. Mehr als 220.000 Menschen wurden in dem Konflikt getötet.
kle/rb (afp, rtre)