Bafin schließt Frankfurter Maple Bank
8. Februar 2016
Die Finanzaufsicht BaFin hat die Frankfurter Maple Bank geschlossen. Dem kleinen Institut, das einem namhaften kanadischen Eigentümern gehört, drohe wegen einer Steuerrückstellung die Überschuldung, teilte die Behörde am Sonntag mit. "Diese steht im Zusammenhang mit den laufenden Ermittlungen zu Cum-Ex-Geschäften aus den Jahren 2006 bis 2010", räumte die Maple Bank am Sonntagabend ein.
Das Institut war im September wegen der umstrittenen Geschäfte mit Dividendenpapieren ("Cum-Ex") von den Ermittlungsbehörden durchsucht worden, die in den Fällen seit Jahren gegen zahlreiche Banken ermitteln. Unklar ist, ob die Maple Bank die Geschäfte auf eigene Rechnung oder für Kunden betrieben hat.
Zum ersten Mal Schlagzeilen gemacht hatte die Maple Bank 2008, als sie dem Sportwagenbauer Porsche mit Derivaten half, sich heimlich an den größeren Volkswagen-Konzern heranzuschleichen. Doch die Übernahme scheiterte, und Porsche wurde seinerseits von Volkswagen geschluckt.
Nicht system-relevant
Die Maple Bank ist das erste deutsche Geldhaus seit mehr als drei Jahren, über das die BaFin ein Moratorium verhängt hat. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) betonte, der Nischenanbieter im Investmentbanking habe mit einer Bilanzsumme von fünf Milliarden Euro keine Relevanz für das deutsche Finanzsystem und sei daher auch keine Bedrohung für die Finanzstabilität. Zum Vergleich: Die Bilanzsumme der Deutschen Bank - die das Geschäftsvolumen widerspiegelt - liegt bei etwa 1600 Milliarden Euro.
Von der Schließung betroffen seien vor allem institutionelle Kunden. Von den 2,6 Milliarden Euro, die bei der Bank angelegt seien, entfalle nur ein kleiner Teil auf Privatkunden. Da das Institut Mitglied des Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes Deutscher Banken ist, seien die Einlagen auch über den gesetzlichen Rahmen von 100.000 Euro hinaus weitgehend geschützt, hieß es bei der Bafin.
Der Grund: Steuerhinterziehung und Geldwäsche
Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt legt den Bankern schwere Steuerhinterziehung zur Last, zum Teil auch Geldwäsche. Sie sollen den Fiskus um einen dreistelligen Millionen-Betrag geprellt haben. Laut Zeitungsberichten ging es um bis zu 450 Millionen Euro. Das wären mehr als die Eigenmittel der Bank, die sich zuletzt auf knapp 300 Millionen Euro beliefen.
Bei den umstrittenen Steuerdeals werden Aktien mit (cum) und ohne (ex) Dividendenanspruch rund um den Dividendenstichtag eines Unternehmens rasch zwischen mehreren Beteiligten hin- und hergeschoben. Bescheinigungen über Kapitalertragsteuer ließen sich die Beteiligten mehrfach ausstellen - obwohl diese nur einmal gezahlt wurde. Das Bundesfinanzministerium schloss dieses Steuerschlupfloch 2012 nach Milliardenausfällen. Fälle aus der Zeit davor beschäftigen immer noch die Justiz. Unter den Verdächtigen sollen namhafte Institute im In- und Ausland sein.
Die 1994 gegründete Bank gehört zur Maple Financial Group im kanadischen Toronto, an der der Pensionsfonds OTPP und die Familie Chan aus Vancouver mit je 29 Prozent beteiligt sind. Die börsennotierte National Bank of Canada hält 24 Prozent. Sie hatte bereits kurz nach der Razzia davor gewarnt, dass sie ihre Beteiligung deutlich abwerten müsse. Der Anteil stand damals mit 165 Millionen Kanadischen Dollar in ihrer Bilanz.
Nicht die erste Bank, die geschlossen wird
In Deutschland wird nur selten eine Bank von der Finanzaufsicht geschlossen. Zumeist handelt es sich um regionale Geldhäuser oder spezialisierte Nischenanbieter wie jetzt die Maple Bank. Wegen Überschuldung musste im Dezember 2012 beispielsweise die FXdirekt Bank schließen, ein Broker mit Sitz in Oberhausen. Ebenfalls 2012 schloss die Bafin die Noa Bank. Dem Institut hätte nach dem Insolvenzantrag der zum Konzern gehörigen Noa Factoring die Zahlungsunfähigkeit und die Überschuldung gedroht.
Die Weserbank war während der heißen Phase der Finanzkrise die einzige Bank in Deutschland, die der Staat umkippen ließ, während größere Institute wie die Commerzbank, die Mittelstandsbank IKB oder der Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate aufgefangen wurden. Die Finanzaufsicht Bafin schloss das fast 100 Jahre alte Geldhaus im April 2008.
iw/kle (rtr, dpa)