Bald keine Visum-Pflicht mehr für Georgien?

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass die Visum-Pflicht für Georgier für den Schengen-Raum schon bald aufgehoben wird. Die Kanzlerin verwies darauf, die EU-Kommission habe festgestellt, dass Georgien alle Kriterien für die Visaliberalisierung erfülle. "Deshalb wird sich Deutschland nicht gegen diese Empfehlung der Kommission stellen."

Beim Antrittsbesuch des georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kwirikaschwili in Berlin machte Merkel zugleich deutlich, zunächst müsse allerdings noch das EU-Parlament einen Notfall-Mechanismus rasch verabschieden. Die EU müsse schnell reagieren können, falls Bürger eines Landes die Visafreiheit nutzten, um viele Asylanträge zu stellen.

Gegen Bandenkriminalität vorgehen

Im Kern geht es um die Möglichkeit, die Visumfreiheit bei einem Missbrauch wieder zurückzunehmen. Bislang hat sich Deutschland zur angestrebten Visaliberalisierung für Georgier zurückhaltend gezeigt, nicht zuletzt deshalb, weil mehrere tausend Georgier Asylanträge gestellt hatten und später als Einbrecher oder Ladendiebe auffielen.

Merkel lobte nun die jüngsten Bemühungen der Regierung in Tiflis, die deutschen Polizeibehörden im Kampf gegen kriminelle georgische Banden zu unterstützen. Insgesamt bescheinigte sie dem Land "große Fortschritte" bei seinen Reformen auch im Wirtschaftsbereich.

Kwirikaschwili, der sein Amt Ende vergangenen Jahres übernommen hatte, machte das große Interesse an einer engeren Anbindung an den Westen deutlich. "Georgien geht davon aus, dass es auch Mitglied der NATO wird," sagte er bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Da stellte die Kanzlerin allerdings klar, dass dies derzeit nicht auf der Tagesordnung stehe.

se/wl (dpa , afp)