Ballon lässt Blinkens China-Reise platzen
4. Februar 2023
Der Außenminister der USA, Antony Blinken, hat China wegen des Überflugs eines mutmaßlichen Spionage-Ballons einen "verantwortungslosen Akt" vorgeworfen. Er telefonierte nach eigenen Angaben mit dem chinesischen Spitzendiplomaten Wang Yi und erklärte dabei, deshalb nicht wie geplant in die Volksrepublik zu reisen. Es wäre der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit 2018 gewesen. Auch hatte Blinken nach Medienberichten von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen werden sollen.
Das Auftauchen des Ballons im US-Luftraum sei eine klare Verletzung der Souveränität der Vereinigten Staaten und ein eindeutiger Verstoß gegen internationales Recht. Die Welt erwarte, dass die USA und China ihre Beziehungen verantwortungsvoll handhabten, betonte Blinken. Die USA täten das und er erwarte das Gleiche auch von China. "Höchste Priorität" für die USA habe es nun, den Ballon aus ihrem Luftraum zu entfernen, sagte Blinken. Wie das geschehen solle, ließ er offen.
China gegen "grundlose Spekulationen und Stimmungsmache"
China wies die Vorwürfe erneut entschieden zurück, sprach von einem Forschungsballon, der durch "höhere Gewalt" vom Kurs abgekommen sei. "Wir akzeptieren keine grundlosen Spekulationen und Stimmungsmache", zitierte das Pekinger Außenamt den obersten Außenpolitiker Wang Yi aus seinem Telefongespräch am Vortag mit Blinken. Nachdem der Vorfall am Freitag in ungewohnt defensiver Weise "bedauert" worden war, ging der Sprecher wieder in die Offensive: "Einige Politiker und Medien in den USA haben die Situation ausgenutzt, um China anzugreifen und in Verruf zu bringen."
Der Überflug des Ballons von der Größe dreier Busse war am Donnerstag publik geworden. Er drang laut Mitteilung des Pentagons bereits vor einigen Tagen in den Luftraum der Vereinigten Staaten ein und überflog unter anderem den Bundesstaat Montana im Nordwesten. "Ziel des Ballons ist ganz klar Spionage und sein aktueller Weg führt ihn über sensible Stützpunkte", sagte ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums.
In der Region befinden sich Luftwaffen-Stützpunkte und unterirdische Atomraketen-Standorte. Allerdings soll die vom Ballon ausgehende Gefahr nicht besonders groß sein: "Wir sind zu der Erkenntnis gelangt, dass dieser Ballon aus Spionage-Sicht nur eingeschränkte Fähigkeiten hat."
Zweiter Ballon über Lateinamerika gesichtet
Inzwischen ist nach Pentagon-Angaben ein zweiter derartiger Ballon über Lateinamerika aufgetaucht. "Nach unserer Einschätzung ist es ein weiterer chinesischer Spionage-Ballon", erklärte Ministeriumssprecher Pat Ryder. Er machte keine Aussage dazu, wo dieses Fluggerät genau gesichtet wurde. Aus Peking gab es bislang keine Angaben zu dem zweiten Ballon.
Blinken hätte eigentlich am Sonntag und Montag politische Gespräche in Peking führen sollen. Seine Reise solle nachgeholt werden, wenn die "Bedingungen stimmen", verlautete aus Washington. Grundsätzlich wolle man die Kommunikationskanäle zum Rivalen offenhalten. Die Spannungen zwischen China und den USA haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Dabei geht es unter anderem um den Taiwan-Konflikt und um Handelsfragen.
sti/qu/wa/jj (afp, rtr, dpa)