Proteste in Moldau gegen Bankenskandal
4. Mai 2015
In der kleinen Republik Moldau haben tausende Menschen gegen den Verlust von einer Milliarde Dollar (900 Millionen Euro) durch dubiose Transaktionen mehrerer Banken demonstriert.
An dem Protest im Zentrum der Hauptstadt Chisinau beteiligten sich etwa 10.000 Menschen, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf Polizeiangaben berichtete. In Sprechchören wandten sich die Demonstranten demnach gegen Korruption und forderten den Rücktritt des Generalstaatsanwalts sowie mehrerer Richter des Obersten Gerichtshofs und von Politikern, die in den Skandal verwickelt sein sollen.
Ging das Geld zu russischen Banken?
Im April hatte die Zentralbank des Landes festgestellt, dass drei Banken mehrere Kredite im Gesamtumfang von einer Milliarde Dollar gewährt hatten, der Verbleib dieser Gelder dann aber nicht mehr geklärt werden konnte. Wer die Kredite bekam, die immerhin 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der armen Ex-Sowjetrepublik entsprechen, wurde nicht mitgeteilt. In dem Bericht eines Parlamentsausschusses wird vermutet, dass ein Teil des Geldes bei russischen Banken gelandet sein könnte.
Bei den drei Geldinstituten - Banca de Economii, Banca Sociala und Unibank - sind etwa ein Drittel der Bankguthaben in Moldau angelegt, darunter auch Gelder für Pensionszahlungen. Die beanstandeten Transaktionen wurden offenbar innerhalb weniger Tage kurz vor den Parlamentswahlen im November getätigt, bei der das proeuropäische Lager einen knappen Sieg über die prorussischen Parteien errang.
Die dubiosen Kreditgeschäfte drohen den gesamten Bankensektor des 3,5-Millionen-Einwohner-Staates zu destabilisieren. Die Generalstaatsanwaltschaft leitete Ermittlungen ein, zwei Verdächtige, deren Identität nicht öffentlich gemacht wurde, wurden festgenommen. Zudem wurden die Guthaben von weiteren Verdächtigen eingefroren.
Assoziiert mit der EU
Moldau ist das ärmste Land Europas. Ähnlich wie die benachbarte Ukraine ist es zerrissen zwischen einer engeren Anbindung an die Europäische Union und einer Hinwendung zu Russland. Seit Juli 2014 ist die frühere Sowjetrepublik mit der EU durch ein Assoziierungsabkommen verbunden. Der Bundestag hatte im März dem Abkommen zugestimmt, ebenso wie entsprechenden Vereinbarungen mit der Ukraine und Georgien.
Außenministerin Natalia Gherman hatte zuletzt betont, die Republik Moldau wolle ihre Annäherung an die Europäische Union trotz des Drucks aus Moskau fortsetzen. Es sei wichtiger denn je, Moldawien eine europäische Perspektive zu bieten. 2019 will die Republik EU-Mitglied werden.
haz/se (ap, afp)