Belgische Kulturbetriebe bleiben offen

Das Kino "Palace" unweit der Grand Place in Brüssel darf wie alle anderen Lichtspielhäuser in Belgien geöffnet bleiben. Die belgische Regierung hat die vorübergehende Schließung der Kinos, Konzertsäle, Theater und weiterer Kulturstätten zurückgenommen. Eigentlich sollten sie alle bis Ende Januar aus Furcht vor der Corona-Variante Omikron und der damit verbundenen Ansteckungswelle geschlossen bleiben.

Am Dienstag, 27. Dezember, jedoch hob der belgische "Staatsrat", vergleichbar mit einem obersten Verwaltungsgericht, die geplanten Corona-Maßnahmen auf: Im Urteil heißt es, die Schließung von Kultureinrichtungen und Veranstaltungen, die ein Hygienekonzept und Abstandsregeln einhalten können sei nicht verhältnismäßig. Die Regierung setzte das Urteil unverzüglich um.

"Ein historischer Moment"

Am Wochenende hatten Kulturschaffende, Theatermacher und Veranstalter in Brüssel gegen die Maßnahmen demonstriert und gegen die am 22. Dezember beschlossenen Einschränkungen beim Staatsrat Beschwerde eingelegt. Der belgische Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke wollte den Kultursektor nur "schrittweise" im Januar wieder öffnen. Der Staatsrat machte dem vorsichtigen Minister nun einen Strich durch die Rechnung. Stany Crets, ein bekannter Schauspieler aus dem belgischen Landesteil Flandern, hat die Proteste in Brüssel mitorganisiert.

Er sprach gegenüber dem Fernsehsender VRT von einem "historischen Moment, nicht nur für den Kultursektor, sondern auch für die gesamte Kulturpolitik in Belgien". Der Sprecher der flämischen Schauspielergilde, Michael Pas, kündigte an, er wolle wegen der guten Nachrichten eine Flasche Champagner entkorken.

Der ursprüngliche Beschluss des "Corona-Koordinierungsausschusses" in Belgien, der mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Deutschland zu vergleichen ist, war von Anfang an umstritten. Politiker verschiedener Regierungsebenen in Flandern, der Wallonie und Brüssel hatten ihr Unverständnis geäußert, zumal der Expertenrat der föderalen Regierung eine pauschale Schließung des Kulturbetriebes nicht empfohlen hatte.  

Krankenhäuser nicht überlastet

Die Corona-Fallzahlen gehen in Belgien seit einigen Tagen zurück. Die Belegung der Intensivbetten in den Krankenhäusern gilt nicht als bedrohlich hoch. Die sogenannte Inzidenz liegt aber auf 14 Tage gerechnet bei 881. Vom deutschen Robert-Koch-Institut wurde Belgien als "Hochrisikogebiet" eingestuft, wie fast alle Länder in der EU.

Kinos waren vom Urteil des Staatsrates nicht betroffen, da nur Theater- und Konzertveranstalter geklagt hatten. Die belgische Regierung schloss die Kinobetriebe dennoch in die Aufhebung der Maßnahmen ein. Die Verbände der Kinobetreiber hatten zuvor eine eigene Klage vor dem Staatsrat angekündigt, die ebenfalls Chancen auf Erfolg gehabt hätte. Einige Kinos hatten sich der ursprünglichen Schließung widersetzt und trotz Verbot am vergangenen Dienstag weiter Filme gezeigt. Allerdings vor wenig Publikum, wie ein Kino-Angestellter berichtet, der nicht namentlich genannt werden will.

Diskotheken und Tanzlokale bleiben in Belgien weiterhin geschlossen. Bars und Restaurants müssen um 23 Uhr schließen. Im Kino, Theater und Konzert müssen Besucher weiterhin geimpft, genesen oder getestet (3G) sein. Die maximale Besucherzahl in einem Saal liegt weiterhin bei 200 Personen.