"Eine wirkliche Lösung sehe ich nicht"

DW: Herr Halbach, kurz zusammengefasst, worin besteht der Konflikt um Berg-Karabach?

Halbach: Er ist einer der Territorialkonflikte, die sich in der Übergangszeit von der sowjetischen in die nachsowjetische Periode entwickelt haben. Der Konflikt ist 1988 ausgebrochen, als das Parlament im Gebiet Berg-Karabach, das 1923 Aserbaidschan unterstellt worden war, verlangte, dass es an die Republik Armenien übertragen würde. Daraus hat sich dann ein vehementer Konflikt zwischen den beiden Republiken Armenien und Aserbaidschan ergeben. Es geht also um einen Territorialkonflikt, der aus der sowjetischen Territorialordnung stammte.

Wie ist der Status der Region Berg-Karabach heute? Für die Vereinten Nationen ist die Region ja weiter ein Teil Aserbaidschans.

In der Tat. Es hat kein Staat bisher eine Eigenstaatlichkeit von Karabach anerkannt, nicht einmal die Republik Armenien, die ja in enger Verbindung mit Karabach steht und diese ganze Entwicklung mit unterstützt hat.

Warum nicht einmal Armenien?

Armenien hätte mit einer solchen Anerkennung den gesamten Verhandlungsprozess um diesen Konflikt, der seit 1992 innerhalb der OSZE geführt wird, torpediert. Und das wollte Armenien nicht. Es hat sich in diesen Verhandlungsprozess eingeordnet, und eine offizielle Anerkennung Karabachs durch Armenien hätte diesen Prozess gestört, hätte Armenien aus diesem Prozess gewissermaßen ausgegliedert. Armenien hat aber in bestimmten Krisensituationen immer mal wieder mit der Anerkennung gedroht.

Es gab einen Waffenstillstand nach dem Krieg Anfang der 90er Jahre. Warum wird er gerade jetzt gebrochen?

Er wird nicht gerade jetzt gebrochen, sondern er ist fast jedes Jahr gebrochen worden. Dieser Waffenstillstand von 1994 hat nie eine wirkliche, nachhaltige Waffenruhe gebracht. Er hat den Kriegszustand beendet, aber nicht wirklich einen Friedenszustand gebracht. Man hat die Waffenstillstandslinie von 1994 mit einem Schützengraben des Ersten Weltkriegs verglichen, weil sich an dieser Waffenstillstandslinie Scharfschützen von beiden Konfliktseiten gegenüberliegen. Und da ist es fast jedes Jahr zu Schusswechseln und Gewaltzwischenfällen mit jährlich etwa einem bis zwei Dutzend Todesopfern gekommen. Was wir jetzt haben, ist allerdings der schwerste Zwischenfall von allen seit 1994.

Wieviel hat der Konflikt mit den beiden regionalen Großmächten Russland und Türkei zu tun, die sich jeweils auch als Schutzmächte begreifen?

Der Konflikt wird jetzt natürlich auch in Beziehung zum russisch-türkischen Konflikt in der Syrien-Krise gesetzt, der Ende November mit dem Abschuss des russischen Militärflugzeugs durch die türkische Luftabwehr ausgebrochen ist. Beide Akteure sind in den Karabach-Konflikt involviert. Die Türkei stellt sich eindeutig auf die Seite Aserbaidschans. Russland ist sicherheitspolitisch sehr eng mit Armenien verbunden. Es hat dort eine Militärbasis, es hat in Armenien etwa 5000 Soldaten stationiert. Aber so einseitig ist die Position Russlands wiederum nicht, weil Russland auch ein Hauptwaffenlieferant Aserbaidschans ist. Aserbaidschan bezieht 80 Prozent seiner schweren, hochentwickelten Waffen aus Russland. Russland spielt hier also eine sehr ambivalente Rolle, während die Türkei eindeutig auf der aserbaidschanischen Seite steht und in historischer Gegnerschaft zu Armenien steht.

Sehen Sie eine mögliche Lösung, und wer müsste an ihr mitwirken?

Eine wirkliche Lösung sehe ich augenblicklich nicht. Im Moment geht es um Schadensbegrenzung. Es geht darum, diesen erneuten Zwischenfall nicht in einen zweiten Karabach-Krieg ausarten zu lassen. Darum wird sich die internationale Gemeinschaft jetzt bemühen. Am Dienstag tritt die OSZE, die mit dem Konflikt befasst ist, zusammen, und im Moment sind alle externen Akteure, die hier als Vermittler eingeschaltet sind, in Unruhe.

Dr. Uwe Halbach ist Kaukasusexperte bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik.

Das Gespräch führte Christoph Hasselbach.