Gabriel bedauert Äußerung zu Schulz
12. Februar 2018Das Wichtigste in Kürze:
- Außenminister Gabriel hat seine durch Tochter-Mund verbreitete abfällige Äußerung über den scheidenden SPD-Chef als Humor-Versuch entschuldigt
- Trotzdem haben nun auch SPD-Generalsekretär Klingbeil und der frühere Spitzendiplomat Steiner Kritik an Gabriel geübt
- Auch der geplante rasche Wechsel an der Parteispitze von Schulz zu Fraktionschefin Nahles sorgt intern weiter für Unmut
Der Berliner "Tagesspiegel" berichtete unter Berufung auf nicht genannte Vertraute des früheren SPD-Vorsitzenden, Gabriel bedauere es, seine Tochter überhaupt erwähnt zu haben. Der Chefdiplomat habe sich an einem Scherz versuchen wollen, heißt es demnach.
"Besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht"
Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien war Gabriel mit der SPD-Spitze hart ins Gericht gegangen, weil Schulz das Amt des Außenministers für sich reklamierte. Der SPD-Politiker beklagte in einer Erklärung gegenüber den Funke-Zeitungen Respektlosigkeit. Gegen Schulz persönlich führte er seine Tochter ins Feld, die ihn mit den Worten getröstet haben soll: "Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht."
Gabriel habe versucht, gegenüber seiner Heimatzeitung eine humorvolle Bemerkung zu machen, erfuhr der "Tagesspiegel" aus dem Umfeld des Politikers. Es sei in seiner Umgebung kein Geheimnis, dass ihm dies leid tue. Gabriel habe sich aber sehr über die SPD-Führung geärgert: Wer der Partei so lange gedient habe, den könne es nicht kalt lassen, wenn er seinen Rausschmiss über die Medien erfahre und kein Wort des Dankes zu hören bekomme.
Gabriels Tiefschlag sorgte auch innerhalb der SPD für Kopfschütteln. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kritisierte solche Äußerungen scharf. "Jedem in der SPD muss klar sein, dass die Zeit der öffentlichen Personaldebatten jetzt vorbei ist", sagte Klingbeil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Wer zu unfairen Mitteln greift, nimmt sich damit selbst vom Platz."
"Ein Staatsamt fordert ein Mindestmaß an Anstand"
Schulz verzichtete am Freitag unter innerparteilichem Druck auf das Außenministeramt. Zum Verhängnis wurde ihm dabei sein Versprechen nach der Bundestagswahl, nicht in eine Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einzutreten. Ob Gabriel nach seiner harschen Kritik an der SPD-Spitze noch Außenminister bleiben kann, ist unklar. Sein Verhältnis zur wahrscheinlichen neuen Parteichefin Nahles gilt zudem als schwierig. Der frühere Spitzendiplomat Michael Steiner, einst außenpolitischer Berater unter Kanzler Gerhard Schröder und Ex-Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Afghanistan, sprach Gabriel in der "Bild"-Zeitung die Eignung ab: "Ein Staatsamt fordert ein Mindestmaß an Anstand."
Die Parteilinke Hilde Matteis wollte sich in einem Interview der "Passauer Neuen Presse" nicht ausdrücklich auf die Frage äußern, ob Gabriel weiterhin der Richtige für den Posten des Außenministers sei. "Sigmar Gabriel hat hohe Sympathiewerte, das spiegelt eine große Wertschätzung seiner Arbeit in der Bevölkerung wider", sagte sie lediglich. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, sprach sich derweil dafür aus, Gabriel bei der Vergabe von Kabinettsposten zu berücksichtigen. Gabriel habe "als Außenminister hervorragende Arbeit geleistet", sagte Westphal dem "Handelsblatt". Die künftige Bundesregierung könne von Gabriels Regierungserfahrung und von seiner Kompetenz nur profitieren.
"Es muss ein geordnetes Verfahren geben"
Weiterhin für Unmut sorgt in der SPD auch der vorgesehene Wechsel an der Parteispitze von Martin Schulz auf Fraktionschefin Andrea Nahles. "Es kann nicht sein, dass man sich austauscht unter vier oder sechs oder acht Augen und sagt: Wer macht was, sondern es muss ein geordnetes Verfahren geben", sagte Mattheis.
Gerade angesichts des am kommenden Sonntag beginnenden SPD-Mitgliedervotums sei es wichtig, dass auch Personalentscheidungen "in einem transparenten Verfahren in der Partei entschieden" würden. Auch die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, warnte im MDR vor einem überstürzten Wechsel an der Parteispitze.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil unterstützt dagegen den Schulz-Vorschlag, dass Nahles auch den Parteivorsitz übernimmt. "Wenn wir mit Andrea Nahles eine Parteivorsitzende bekommen, die nebenbei Fraktionsvorsitzende ist, dann garantiert das auch, dass die SPD in einer Regierung sichtbar bleibt", sagte Klingbeil. Er wollte allerdings nicht bestätigen, dass der Wechsel an der Parteispitze bereits Dienstag auf der Präsidiumssitzung beschlossen wird.
sti/ml (afp, rtr)