Bericht: Auslandseinsätze falsch kalkuliert
25. Juni 2016
Ob in Mali, am Horn von Afrika oder in Afghanistan: Für die Auslandseinsätze seiner Soldaten hat das Bundesverteidigungsministerium in den vergangenen zehn Jahren wohl stets deutlich zu geringe Kosten veranschlagt. Das berichtet das Magazin "Der Spiegel" unter Berufung auf einen bisher unveröffentlichten Bericht des Verteidigungsministeriums an den Bundestags-Haushaltsausschuss. Die eingeplanten Mittel seien jedes Jahr nach oben korrigiert worden, oft um mehrere hundert Millionen Euro, heißt es.
50 Prozent höhere Kosten
Dem Bericht zufolge hatte die Bundeswehr im Jahr 2009 für den Afghanistaneinsatz und andere internationale Missionen 580 Millionen Euro eingeplant - tatsächlich wären aber mit 1,1 Milliarden Euro fast doppelt so hohe Kosten entstanden. Im folgenden Jahr korrigierte das Ministerium daraufhin die Kosten zwar nach oben, verkalkulierte sich aber erneut: Die realen Kosten fielen 527 Millionen Euro höher aus als erwartet. 2011 seien es sogar 647 Millionen Euro mehr gewesen. Auch im vergangenen Jahr hätten die Kosten trotz deutlich weniger Auslandseinsätze immer noch knapp 50 Prozent über der Planung gelegen, heißt es im Bericht.
Vorwurf: Kosten "künstlich kleingerechnet"
Doch wie ist die Differenz zwischen dem, was die Auslandseinsätze tatsächlich kosten und den dafür veranschlagten Kosten, zu erklären? Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Gesine Lötzsch, vermutet, dass die Kosten "vorher künstlich kleingerechnet" wurden, um die Zustimmung der Abgeordneten zu den Auslandseinsätzen zu bekommen. Das sei "eine systematische Täuschung des Parlaments", sagte die Linken-Politikerin dem "Spiegel".
Das Bundesverteidigungsministerium wies die Vorwürfe bezüglich der Fehlkalkulationen inzwischen zurück. Die Auslandseinsätze erfolgten "in einem unsicheren Umfeld und unter wechselnden Rahmenbedingungen", sagte eine Sprecherin. Für die Haushaltserstellung begründe das Ministerium den Bedarf genau. Aber die Rahmenbedingungen änderten sich "teilweise sehr kurzfristig", was zu nicht vorhersagbaren Auswirkungen auf die benötigten Mittel führe.
Derzeit beteiligen sich knapp 3400 Bundeswehrsoldaten an Einsätzen im Ausland, die meisten von ihnen in Afghanistan.
vk/kle (afp, dpa)