Bericht: Familiennachzug erreicht Kontingent
26. Februar 2019
Im Rahmen des wieder eingeführten Familiennachzugs bei den sogenannten subsidiär Schutzberechtigten wurden im Dezember vergangenen Jahres in Deutschland 1050 Visa erteilt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. Im Januar 2019 sei die Zahl auf 1096 gestiegen. Auch im Februar dürfte die Zahl voraussichtlich wieder bei 1000 liegen, bis zum 18. Februar gab es demnach bereits 701 Visa. "Der Familiennachzug hat Fahrt aufgenommen, die Verfahren haben sich eingespielt", sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Zeitung.
Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wurde im Frühjahr 2016 ausgesetzt, um die Zuwanderung nach Deutschland zu begrenzen. Betroffen sind vor allem Syrer, die oftmals nicht als politisch Verfolgte im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden, sondern nur den untergeordneten Status zum Schutz vor dem Bürgerkrieg in ihrem Land erhalten.
Langsame Anlaufphase
Seit August 2018 gilt nach langem politischen Streit zwischen den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD eine Kontingent-Regelung, nach der bis zu 1000 Angehörige pro Monat kommen können. Zunächst kam das bürokratische Verfahren für den Nachzug von Familienangehörigen aber nur schleppend in Gang. Von August bis Dezember 2018 wurden 2612 Visa ausgestellt, also im Schnitt 522 pro Monat. Damit wurde das monatliche Kontingent, auf das sich die große Koalition in Berlin geeinigt hatte, deutlich unterschritten.
Dem Zeitungsbericht zufolge lagen Mitte Februar in den deutschen Botschaften gut 36 000 Terminanfragen von Menschen vor, die über den Familiennachzug nach Deutschland kommen wollen. Das ergebe sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Frage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke. Die Politikerin verlangte, die Grenze von 1000 Menschen im Monat abzuschaffen. "Die Beschränkungen müssen umgehend zurückgenommen werden. Das Recht auf Familiennachzug muss wieder für alle Flüchtlinge gelten", sagte Jelpke.
kle/AR (epd, dpa, kna, dpa)