Fast 300 Deutsche im Visier von Interpol

Allein 225 Deutsche sind bei der weltweit agierenden Behörde Interpol mit einer sogenannten Red Notice gespeichert. Wenn ein Mitgliedsland einen Verdächtigen zur Fahndung ausschreiben will, informiert Interpol mit einer solchen Benachrichtigung die nationalen Ermittlungsbehörden mit dem Ziel einer Festnahme und Auslieferung.

Mit einer Benachrichtigung, mit der ein anderer Staat einen mutmaßlichen Straftäter für eine Festnahme zum Zweck der Auslieferung ausschreibt. Das berichtet die Funke-Mediengruppe und verweist auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag.

In 17 Fällen handelt es sich demnach um eine sogenannte "Blue Notice", mit deren Hilfe ein Mitglied der internationalen Polizeiorganisation den Aufenthaltsort eines Deutschen ermitteln will. Interpol hat zudem 19 "Yellow Notices" zu deutschen Staatsbürgern gespeichert - damit werden etwa vermisste Personen gesucht.

Die Interpol-Ermittler warnen in 25 weiteren Fällen davor, dass der oder die Deutsche eine Gefahr darstellen könne, eine sogenannte "Green Notice". Zu sieben deutschen Staatsbürgern liegt Interpol eine "Special Notice" der Vereinten Nationen vor. Dabei geht es um Personen, die vom UN-Sicherheitsrat mit Sanktionen belegt sind. Insgesamt waren laut Bundesregierung in den Interpol-Dateien Ende August somit 293 Einträge und Fahndungen zu Bundesbürgern gespeichert.

Im August war Interpol in die Kritik geraten, nachdem die spanische Polizei aufgrund einer "Red Notice" den deutschen Schriftsteller Dogan Akhanli während seines Urlaubs in Granada festgenommen hatte. Noch immer sitzt Akhanli in Spanien fest. Die Türkei hatte über Interpol einen Fahndungsaufruf gestartet. Deutsche Justizbehörden und die Bundesregierung sehen das Verfahren gegen den Publizisten als politisch motiviert an, da sich Akhanli immer wieder kritisch gegenüber der türkischen Regierung äußert.

Türkei will auch nach Exil-Journalist Dündar fahnden

Auch im Fall des nach Deutschland geflohenen früheren "Cumhuriyet"-Chefredakteurs Can Dündar dringt die türkische Justiz darauf, ihn durch Interpol zur Fahndung auszuschreiben. Berichten zufolge liegt die "rote Notiz" bereits vor. Aus dem Bundesinnenministerium heißt es, die deutschen Behörden müssten einen internationalen Haftbefehl gegen Dündar selbstverständlich prüfen. Für seine kritische Berichterstattung über die türkische Regierung ist er für den diesjährigen Friedensnobelpreis nominiert.

Die Innenexpertin der Grünen, Irene Mihalic, warnte, das Überschreiten einer europäischen Binnengrenze berge "auch für EU-Bürger heute noch das Risiko, in einen Drittstaat wie die Türkei ausgeliefert zu werden". Deutschland solle sich auf EU-Ebene für ein einheitliches Verfahren einsetzen, "das für Betroffene mehr Rechtssicherheit schafft".

myk/qu (dpa, afp)