OSZE-Mitarbeiter in Ukraine ausspioniert?
18. Juli 2018
Nach Informationen des ARD-Magazins "Fakt" sind interne Dokumente der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine offenbar an den russischen Nachrichtendienst FSB abgeflossen. Inhalt seien interne Berichte über besondere Vorkommnisse in den ostukrainischen Rebellengebieten sowie die Kommunikation des stellvertretenden Leiters der Mission, Alexander Hug.
Auch detaillierte Pläne von OSZE-Einrichtungen stünden im Fokus. Den Angaben zufolge liegt "Fakt" die Kopie eines Datenträgers vor, der sich nach Recherchen des Magazins zuvor im Besitz eines russischen FSB-Mitarbeiters befand. In Dossiers erfasst: Charaktereigenschaften oder Vorlieben der OSZE-Mitarbeiter. Zum Beispiel Details über bevorzugte Frauentypen, Anfälligkeit für Alkohol und die finanzielle Situation.
Interne Untersuchungen angekündigt
Hug zeigte sich schockiert über die Datensammlung. Im "FAKT"-Interview kündigte er interne Untersuchungen an: "Zu diesem Zeitpunkt können wir noch nicht sagen, was genau passiert ist. Wir werden weitere Details benötigen, um weiter in diesen Vorfall hineinzuschauen. Wir sind auch sehr besorgt über jeglichen Verstoß gegen unsere Sicherheit, auch über die von Ihnen gemachten Behauptungen. Wir nehmen die Sache ernst. Aber wir brauchen weitere Details, damit wir die Angelegenheit prüfen und gegebenenfalls geeignete Maßnahmen ergreifen."
Nach den Recherchen könnten die Dokumente von einem Mitarbeiter der OSZE-Mission an russische Agenten weitergeleitet worden sein. Darauf deuteten unter anderem die Dokumenteneigenschaften hin. Die Botschaft der Russischen Föderation in Berlin erklärte auf Nachfrage, Auskünfte dazu lägen außerhalb ihrer Kompetenz.
Täglich zahlreiche Verstöße gegen Minsker Abkommen
Rund 700 internationale Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sind seit März 2014 in der Ukraine stationiert. Es ist die größte Sicherheitsmission in der Geschichte der OSZE. Deutschland beteiligt sich mit sechsundzwanzig OSZE-Beobachtern. Sie sollen vor allem in der Ostukraine die vereinbarte Waffenruhe zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Soldaten beobachten. Laut OSZE wird im Schnitt täglich bis zu tausend Mal gegen das Minsker Abkommen verstoßen.
hf/djo (dpa, mdr)