Verteidigungsministerin will mehr Milliarden
16. Juni 2018
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung bis Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021 rund 15 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr haben, als ihr Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bislang zugestehen will. Für das Folgejahr 2022 fordere sie noch einmal zehn Milliarden Euro mehr als eingeplant, berichtet die Zeitung unter Berufung auf einen ihr vorliegenden vertraulichen Bericht des Verteidigungsministeriums.
Das Niveau der Nato-Partner
In dem Papier heißt es, dass ohne mehr Geld "mehr als 200 neue Vorhaben" nicht realisierbar seien. Der Wehretat ist schon jetzt der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt. Für das laufende Jahr sind bislang 38,5 Milliarden Euro vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden Euro. Von der Leyen (Artikelbild) fordert jedoch schon seit längerem, dass ihr Etat mittelfristig auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigt - rund 60 Milliarden Euro jährlich.
Immer wieder gibt es aus der Bundeswehr Berichte über dringenden Investitionsbedarf. Hinzu kommt, dass US-Präsident Donald Trump darauf dringt, Deutschland solle als Nato-Partner spätestens 2024 sogar zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren.
ml/rk (dpa, afp)