Wowereit tritt zurück
26. August 2014
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) will zum Jahresende zurücktreten. Er werde sein Amt zum 11. Dezember zur Verfügung stellen, sagte der SPD-Politiker auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt. "Ich gehe freiwillig", betonte Wowereit. Jedoch habe auch die parteiinterne Diskussion um seine Person der Regierungsarbeit geschadet. Die Entscheidung sei ihm zwei Jahre vor Ablauf der Legislaturperiode nicht leichtgefallen, sagte Wowereit. Er sei stolz, seinen Beitrag zur positiven Entwicklung der Hauptstadt geleistet zu haben.
Mit seinem Regierungsamt will der 60-Jährige er auch den Aufsichtsratsvorsitz am neuen Hauptstadtflughafen abgeben. Bei der Nachfolgefrage für das Bürgermeisteramt sei zeitlich auch ein Mitgliederentscheid in der SPD möglich, sagte Wowereit. Er sei bereit, den Zeitpunkt des Amtswechsels darauf auszurichten. Im Rückblick hob er die Bedeutung des Mauerfalls und der Wiedervereinigung der Stadt hervor.
Desaster um Flughafen "herbe Niederlage"
Er habe den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, und den Landesparteichef Jan Stöß gebeten, einen Nachfolger für das Bürgermeisteramt vorzuschlagen, sagte Wowereit. Für die Zeit, während der er für Berlin tätig sein durfte, sei er "dankbar". Er selbst wolle sich aus der aktiven Politik zurückziehen, betonte der Bürgermeister.
Wowereit wurde im Juni 2001 erstmals zum Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt gewählt. Derzeit regiert er in Berlin mit der CDU als kleinerem Koalitionspartner. Zuletzt galt er als stark angeschlagen und seine Beliebtheit in der Bevölkerung sank rapide. Besonders das Desaster um den Bau des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) kratzte am Ansehen des Regierungschefs. Wowereit hatte das Projekt zum wichtigsten seiner Amtszeit erklärt. Mehrfach wurde die Eröffnung verschoben, ein neuer Termin ist nicht in Sicht. Die nicht zeitgerechte Eröffnung sei "eine herbe Niederlage gewesen, und das ist sie bis heute", sagte Wowereit.
Medien: Stöß wird Nachfolger
Nach Berichten der "Bild" und der "B.Z." soll SPD-Landeschef Jan Stöß Nachfolger im Amt des Bürgermeisters werden. Der 41-jährige Jurist, der zum linken Parteiflügel gehört, hatte vor zwei Jahren den damaligen SPD-Landeschef Michael Müller gestürzt. In der Landespartei ist Stöß seither nicht unumstritten. Bislang hat er keine Erfahrung in einem Regierungsamt. Auch SPD-Fraktionschef Raed Saleh will Nachfolger Wowereits werden.
cr/mak (dpa, rtr)