Biden: Cyberangriffe könnten zu Krieg führen

Vor dem Hintergrund zunehmender Cyberangriffe auf die Vereinigten Staaten warnt Präsident Joe Biden vor einer militärischen Auseinandersetzung in der realen Welt. "Ich denke, es ist mehr als wahrscheinlich, wenn wir in einem Krieg enden werden - einem echten Krieg mit einer Großmacht -, dass dieser die Folge eines Cyberangriffs von großer Tragweite wäre", sagte Biden bei einem Besuch im Büro der Direktorin der nationalen Nachrichtendienste (ODNI), Avril Haines. Diese koordiniert die Zusammenarbeit der einzelnen US-Geheimdienste.

Die Regierung sehe eine wachsende Bedrohung durch Russland und China, sagte Biden weiter. Sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping sei "todernst", wo immer es darum gehe, bis 2040 die mächtigste Militärmacht und die größte und bedeutendste Volkswirtschaft der Welt zu werden. Erst in der vergangenen Woche hatten die USA gemeinsam mit wichtigen Verbündeten Peking offiziell vorgeworfen, hinter weltweiten Hackerangriffen zu stehen.

Angriffe im Scheinwerferlicht

Das Thema Cybersicherheit steht ganz oben auf der Tagesordnung der Biden-Regierung, nachdem eine Reihe von öffentlichkeitswirksamen Angriffen auf Unternehmen wie die Netzwerkmanagementfirma SolarWinds, die Colonial Pipeline, den Fleischverarbeitungsbetrieb JBS und die Softwarefirma Kaseya weit über die Betroffenen hinaus großen Schaden angerichtet haben - etwa bei der Kraftstoff- und Lebensmittelversorgung.

Neben China hat Washington auch Russland mit Hackerangriffen in Verbindung gebracht. Zudem sieht die US-Regierung Moskau hinter gezielten Desinformationskampagnen. "Schauen Sie sich an, was Russland bereits im Hinblick auf die Wahlen 2022 unternimmt - das ist eine reine Verletzung unserer Souveränität", sagte Biden. Im Herbst 2022 finden in den USA Kongress-Zwischenwahlen statt, bei denen über alle Sitze im Repräsentantenhaus und über ein Drittel der Senatssitze abgestimmt wird.

"Eine Wirtschaft, die Atomwaffen hat - und sonst nichts"

Kurz vor Beginn einer neuen Runde von Abrüstungsgesprächen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland griff der US-Präsident den russischen Staatschef mit scharfen Worten an: Wladimir Putin habe "ein echtes Problem - er sitzt an der Spitze einer Wirtschaft, die Atomwaffen hat und sonst nichts". Er wisse, "dass er in Schwierigkeiten steckt, was ihn in meinen Augen noch gefährlicher macht". An diesem Mittwoch beraten in Genf hochrangige Vertreter beider Großmächte über Fragen der "strategischen Stabilität". Die USA werden von der stellvertretenden Außenministerin Wendy Sherman vertreten.

Biden betonte bei seinem Besuch des ODNI zugleich, er werde auf das Büro keinerlei politischen Druck ausüben. "Sie haben mein volles Vertrauen." Diese Äußerung stellt eine klare Abkehr von der Linie seines Vorgängers Donald Trump dar, der wiederholt mit den eigenen Geheimdiensten aneinandergeriet. Innerhalb seiner vierjährigen Amtszeit wechselte Trump vier Direktoren der nationalen Geheimdienste aus.

jj/ehl (dpa, afp, rtr, ap)