Biden wirbt in Asien für ökonomisches Kooperationsprojekt

US-Präsident Joe Biden ist zu einem mehrtägigen Aufenthalt in Japan eingetroffen, wo er zu Beginn der Woche den Startschuss für ein neues Kooperationsvorhaben geben will. Einige Vertreter von Mitgliedern des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) würden an der Gründungsfeier teilnehmen, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Wie viele Staaten sich der Initiative am Ende anschließen werden, ist unklar.

Das geplante Indo-Pazifische Wirtschaftliche Rahmenwerk für Wohlstand - kurz IPEF - soll die Mitglieder enger zusammenschweißen. Dabei geht es beispielsweise um gemeinsame Standards zur Schaffung stabiler Lieferketten. Weitere Arbeitsfelder sollen saubere Energie, digitaler Handel und Verkehrsinfrastruktur sein. Die Initiative ist ein Versuch Washingtons, die wirtschaftlichen Verbindungen zu Asien zu stärken. Die USA hatten sich unter Bidens Vorgänger Donald Trump aus der einstigen Transpazifischen Partnerschaft (TPP) zurückgezogen. Sie galt als wichtiges wirtschaftliches Gegengewicht zu Chinas wachsendem regionalen Einfluss.

Auch wenn Taiwan dem neuen IPEF nicht beitreten wird, so haben die Vereinigten Staaten nach Angaben des Nationalen Sicherheitsberaters Jake Sullivan doch ein Interesse daran, die wirtschaftlichen Verbindungen zu dem Inselstaat zu vertiefen. Dabei gehe es auch um Fragen der Hochtechnologie - etwa Halbleiter und Lieferketten. Die Volksrepublik China betrachtet Taiwan als Bestandteil des eigenen Territoriums und strebt eine Wiedervereinigung mit der Inselrepublik an. Taiwan hat seit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine seine Alarmstufe erhöht. Es befürchtet, dass China militärisch gegen die Insel vorgehen könnte. Konkrete Anzeichen dafür gibt es bisher nicht.

Unterredung mit Kishida über Nordkorea

Biden will am Montag in Tokio mit Regierungschef Fumio Kishida zusammenkommen. Dabei geht es nach Angaben des Weißen Hauses unter anderem um regionale Konflikte wie Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm, aber auch um globale Themen wie die Eindämmung der Corona-Pandemie und den Klimawandel. Nach den Beratungen wollen Biden und Kishida gemeinsam vor die Presse treten.

Vor dem Treffen mit Kishida sollte Biden noch von Kaiser Naruhito empfangen werden. Biden will zusammen mit Kishida zudem Angehörige japanischer Bürger treffen, die vor Jahrzehnten von Nordkorea entführt worden waren. Am Abend wird Biden an einem von Kishida ausgerichteten Bankett teilnehmen. Am Dienstag, dem letzten Tag seiner ersten Asien-Reise als Präsident, will Biden in Tokio an einem Gipfeltreffen mit den Regierungschefs aus Japan, Indien und Australien teilnehmen. Bei dem sogenannten Quad-Gipfel soll das Streben nach einem freien und offenen Indopazifik im Zentrum stehen.

Mehr Militärmanöver mit Südkorea

Biden hatte sich vor der Japan-Reise zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Südkorea aufgehalten. Beim ersten Teil seiner Ostasien-Reise hatte er die Bedeutung der Region für die USA im Angesicht nordkoreanischer Militärdrohungen und chinesischen Vormachtstrebens bekräftigt. Unter anderem stellte er dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol erweiterte gemeinsame Militärmanöver in Aussicht. Biden und Yoon vereinbarten, "Diskussionen über eine Ausweitung der gemeinsamen Militärübungen und Trainings auf der koreanischen Halbinsel und darum herum zu beginnen", wie sie nach Gesprächen in Seoul erklärten. Es gehe darum, wie Südkorea und die USA notfalls den rechtzeitigen Einsatz "strategischer Mittel", darunter auch Kampfflugzeuge und Raketen, koordinieren würden.

Yoon betonte, er sei sich mit Biden über das Ziel der "vollständigen Denuklearisierung" Nordkoreas einig. "Nichts" sei wichtiger als eine "starke Abschreckung gegenüber dem Norden". Yoon, der erst seit wenigen Tagen im Amt ist, hatte eine härtere Gangart gegenüber der Regierung in Pjöngjang angekündigt.

Neuer Atomwaffentest befürchtet

Die USA warnen seit Wochen, Nordkorea könne bald erstmals seit 2017 wieder einen Atomwaffentest vornehmen. Das international weitgehend isolierte und mit harten Sanktionen belegte Land hatte in den vergangenen Monaten eine Reihe von Raketentests ausgeführt. Befürchtet wurde, dass ein Atomwaffentest während Bidens Asien-Reise erfolgen könnte.

Zugleich boten Yoon und Biden Nordkorea Hilfe wegen des dortigen Corona-Ausbruchs an. Pjöngjang sei darauf bislang aber nicht eingegangen, sagte Biden. Am Samstag meldeten nordkoreanische Staatsmedien insgesamt 2,5 Millionen an "Fieber" Erkrankte und 66 Tote. Das Land, in dem kaum jemand geimpft ist, hatte erst vor einer Woche den ersten Corona-Fall seit Beginn der Pandemie gemeldet. Machthaber Kim Jong Un hat landesweite Lockdowns angeordnet und dem Militär befohlen, das Gesundheitssystem zu unterstützen.

kle/qu (rtr, afp, dpa)