Tony Blairs erster Einsatz

Der neue Nahost-Sondergesandte Tony Blair sieht Möglichkeiten, den Dialog zwischen Israelis und Palästinensern wieder in Gang zu bringen. "Es gibt das Gefühl einer Möglichkeit", sagte Blair am Dienstag (24.7.) nach einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres in Jerusalem. Er sei gekommen, um "zuzuhören, zu lernen und zu reflektieren". Am Abend wollte er in Jerusalem noch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zusammenkommen. Friedensnobelpreisträger Peres sprach von einem "Fenster der Möglichkeiten", das sich im Friedensprozess öffne.

"Große Bedeutung"

Nach dem Gespräch mit Peres fuhr Blair ins Westjordanland, wo er in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammentraf. Im Anschluss an die Unterredung gab Blair keine Stellungnahme ab. Abbas erklärte vor Journalisten, das Gespräch habe sich darum gedreht, wie das Quartett künftig "die Palästinenserbehörde auf allen Ebenen unterstützen" könne.

Blair war am Montag zu seiner ersten Mission als Nahost-Gesandter in der Region eingetroffen. Im Namen des Nahost-Quartetts (UN, EU, USA und Russland) soll Blair, der Ende Juni als britischer Premier zurücktrat, in erster Linie den Aufbau palästinensischer Institutionen unterstützen. In der jordanischen Hauptstadt Amman war er am Montag mit dem Außenminister des arabischen Königreichs, Abdul Ilah Chatib, zusammengetroffen. Dieser bekräftigte den Wunsch seines Landes nach möglichst rascher Aufnahme von Friedensgesprächen zwischen Israel und den Palästinensern.

Anschließend reiste Blair nach Jerusalem weiter, wo er am Abend mit der israelischen Außenministerin Zipi Liwni sprach. "Wir messen Ihrer Mission große Bedeutung bei", betonte Livni nach der eineinhalbstündigen Unterredung. Es müsse endlich ein Durchbruch erzielt werden. Die Schaffung eines Palästinenserstaates sei jedoch nur möglich, wenn die Palästinenser den Terrorismus bekämpften, unterstrich die Ministerin.

Keine Gespräche mit der Hamas

Blair verfügt über kein Mandat, um mit der Hamas zu verhandeln. Die internationale Gemeinschaft boykottiert die Islamisten, weil diese Israel nicht anerkennen. Sie unterstützt den als gemäßigt geltenden Abbas, der an der Spitze der palästinensischen Autonomiebehörde steht und die Fatah-Bewegung anführt. Die Hamas forderte Blair jedoch auf, mit ihr ins Gespräch zu kommen. Die Hamas dürfe mit Blick auf die Sicherheit in der Region nicht übergangen werden, sagte Hamas-Sprecher Fausi Barhum am Montag in Gaza.

Seit ihrer Machtübernahme Mitte Juni kontrollieren die Islamisten den Gazastreifen mit seinen 1,4 Millionen palästinensischen Einwohnern praktisch alleine. Abbas und die von ihm eingesetzte Übergangsregierung unter Salam Fajad regieren in jenen Gebieten des Westjordanlandes, die nicht von Israel besetzt sind.

Im September soll Blair dem Nahost-Quartett ein erstes Konzept für die Schaffung neuer Institutionen vorlegen, die nötig wären, um einen existenzfähigen Palästinenserstaat neben Israel aufzubauen. (stu)