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Politik

Bloomberg zeigt sich reumütig

18. November 2019

Inmitten der Vorbereitungen für eine mögliche Präsidentschaftskandidatur hat der frühere New Yorker Bürgermeister Bloomberg Fehler eingeräumt. Hintergrund sind Vorgehensweisen der Polizei.

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Michael Bloomberg
Bild: Getty Images/AFP/Y. Paskowa

Der Demokrat entschuldigte sich bei einer Rede in New York für die unter ihm eingeführte und später als verfassungswidrig eingestufte Taktik des "stop and frisk", bei der Polizisten Menschen willkürlich kontrollieren und durchsuchen konnten. "Viel zu viele unschuldige Menschen wurden dabei gestoppt", die Mehrheit davon Schwarze und Latinos, sagte der 77-Jährige. Er äußerte sich vor einer vor allem afro-amerikanisch geprägten Kirchengemeinde im New Yorker Stadtteil Brooklyn. Womöglich seien auch Mitglieder dieser Gemeinde betroffen gewesen, gab Michael Bloomberg zu.

Alle machen Fehler

Er räumte ein, erst zu spät seien diese Kontrollen zurückgefahren worden. "Ich lag falsch. Und das tut mir leid", sagte er. "Ich habe Fehler gemacht." Er habe allerdings noch nie jemanden getroffen, der keinen Fehler gemacht habe, so Bloomberg und er ergänzte: "Das Entscheidende ist, ob man es zugeben kann."

Auf dem Höhepunkt von "Stop and Frisk" im Jahr 2011 waren nach Auswertungen der "New York Civil Liberties Union" fast 90 Prozent der 685.000 kontrollierten Menschen Schwarze oder Latinos. Als gerechtfertigt erwiesen sich die Kontrollen im Nachhinein nicht. Neun von zehn Personen, die in New York kontrolliert worden waren, wurden später von jeglichen Vorwürfen freigesprochen.

Noch ist es nicht offiziell

Bloombergs Auftritt und seine Entschuldigung in Sachen "stop and frisk" wird als Versöhnungsgeste an Schwarze und Latinos gedeutet. Es ist damit auch eine Botschaft an wichtige Wählergruppen der Demokraten, deren Unterstützung er bei einer Präsidentschaftskandidatur bräuchte. Offiziell ist Bloomberg noch nicht ins Rennen seiner Partei eingestiegen. Er hat aber bereits konkrete Vorbereitungen dafür getroffen, indem er etwa die nötigen Unterlagen für eine mögliche Teilnahme an den Vorwahlen im US-Bundesstaat Alabama einreichte.

Bloomberg, der einst das nach ihm benannte Finanz- und Medienunternehmen gründete, gilt als einer der reichsten Männer der Welt. Er könnte erhebliche Finanzmittel in einen Wahlkampf gegen Präsident Donald Trump einbringen, der bei der Wahl 2020 erneut für die Republikaner antreten will.

haz/qu (dpa, afp, ap)