BND sieht Assad-Truppen gestärkt
22. Mai 2013
BND-Präsident Gerhard Schindler hat nach Informationen von "Spiegel Online" in geheimer Sitzung ausgewählte Sicherheitspolitiker darüber informiert, dass die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad derzeit so stark sind wie schon lange nicht mehr. Danach muss in diesem Jahr mit erfolgreichen Offensiven der Armee im Kampf gegen die Rebellen gerechnet werden.
Noch Mitte März hatte Schindler in einem Deutschlandfunk-Interview prognostiziert, eine Niederlage Assads sei sicher. Zwar könne kein Datum genannt werden, "aber für uns steht fest, das Regime Assad wird am Ende verlieren". Begründet wurde die Einschätzung unter anderem mit einer desolaten Versorgungslage der Militärs und der zunehmend schlechten Moral in der Armee. Viele Soldaten bis hin in den Offiziersrang wandten sich vom Assad-Regime ab und desertierten. Nicht wenige liefen zur Opposition über.
Der Nachschub läuft
Inzwischen aber - so schreibt "Spiegel Online" - verfügen die Regierungstruppen wieder über funktionierende Nachschubwege für Waffen. Auch die Versorgung mit Treibstoff für Panzer und Flugzeuge laufe wieder. Zwar habe der syrische Staatschef kaum Chancen, die Aufständischen zu besiegen, er könne sie aber in Schach halten und sogar verlorenen Boden zurückgewinnen, zitiert "Spiegel Online" weiter aus der Einschätzung des BND.
Die Großstädte Damaskus, Aleppo und Homs sind zwar weiterhin umkämpft. Doch konnten die Rebellen hier zuletzt kaum Boden gutmachen. Auch in den ländlichen Regionen verbuchten die Rebellen in den vergangenen Monaten kaum Erfolge.
Umkämpftes Kusseir
Und in der Stadt Kusseir haben die Rebellen offenbar große Schwierigkeiten, die Großoffensive abzuwehren, die Assads Truppen am vergangenen Wochenende mit Unterstützung der libanesischen Islamisten-Miliz Hisbollah begonnen haben. Die Stadt im Westen Syriens wird seit mehr als einem Jahr von Aufständischen gehalten.
Die oppositionelle Nationale Koalition forderte nun Rebellen im ganzen Land auf, den Rebellen in Kusseir zu helfen. "Revolutionäre Bataillone und Freie Syrische Armee, eilt zur Rettung von Kusseir und Homs!", heißt es einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung des amtierenden Koalitionschefs George Sabra. Neben Kämpfern würden auch Waffen benötigt, "egal wie klein".
Opposition durch interne Machtkämpfe geschwächt
Laut Schindler schwächen sich die Aufständischen selbst durch interne Machtkämpfe um die Vorherrschaft in einzelnen Gebieten. Islamistische Kämpfer mit Verbindungen zum Terror-Netzwerk Al-Kaida unterwandern die Rebellen. Die Islamisten verfolgen in Syrien eigene Ziele wie die Errichtung eines streng islamischen Gottesstaates. Zudem hätten die Regierungstruppen mittlerweile fast alle Nachschubwege der Rebellen gekappt, sagte Schindler.
Falls sich der militärische Konflikt weiter in diese Richtung entwickeln sollte, könnten Regierungstruppen im Verbund mit der Hisbollah-Miliz bis Ende des Jahres die Kontrolle über den gesamten Süden Syriens zurückgewinnen, mutmaßt der BND laut "Spiegel Online". Den Aufständischen bliebe dann nur der Norden als Rückzugsgebiet, heißt es weiter. Dort hätten kurdische Rebellen ihr Territorium fest in der Hand.
Die BND-Analyse über die Strukturen der Rebellen lässt wenig Hoffnung auf ernsthafte Verhandlungen zwischen der Opposition und der Regierung in Damaskus. Demnach gibt es keine funktionierende Befehlskette zwischen den ernannten Oppositionsführern im Ausland und den Milizen in Syrien. Nach Einschätzung des BND erkennen die Kämpfer die politische Führung der Opposition schlichtweg nicht an.
Die internationale Gemeinschaft bemüht sich derzeit darum, beide Seiten doch noch zu einem Dialog zu bewegen. In Jordaniens Hauptstadt Amman trifft sich an diesem Mittwoch die Staatengruppe der sogenannten Freunde Syriens, um die von den USA und Russland in Genf geplante Friedenskonferenz für das Bürgerkriegsland voranzubringen. An den Beratungen nimmt auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle teil. Einen Termin für die Konferenz gibt es noch nicht. Außerdem ist in der syrischen Opposition heftig umstritten, wer die Aufständischen in Genf vertreten sollte.
se/det/sti (Spiegel Online, afp, dpa, rtr)