BND will soziale Medien live ausforschen

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will künftig die sozialen Netzwerke ausforschen – parallel zur Aktivität der User. Die Pläne gehen aus mehreren vertraulichen Unterlagen des Auslandsnachrichtendienstes hervor, wie "Süddeutschen Zeitung", NDR und WDR berichten. Das Projekt laufe intern unter dem Titel "Echtzeitanalyse von Streaming-Daten" und sei Teil einer sogenannten Strategischen Initiative Technik, heißt es in den Berichten weiter. Die Kosten des Programms, das vorerst bis 2020 laufen solle, würden vom BND insgesamt auf rund 300 Millionen Euro beziffert. Der Bundestag solle die Summe in den kommenden Wochen bewilligen.

Der BND nutzt Argumente der NSA

Bereits in diesem Jahr will der BND dem Informationen zufolge seine Technik verbessern, um Weblogs, Foren und Portale wie Flickr, Facebook und Twitter systematisch auswerten zu können. Durch die Ausforschung könne man sich, wie Nachrichtendienstler erklären, ein genaueres Bild über die Lage im Ausland verschaffen, heißt es in der SZ.

Dem Bundesnachrichtendienst gehe es auch um die Ausspähung der Verbindungsdaten. Dabei mache er sich auch die Argumente des US-Geheimdienstes NSA zu Eigen: Die Analyse von Metadaten sei ein weniger starker Eingriff in die Privatsphäre, weil man im Gegenzug auf das massenhafte Ausspähen von Inhalten zunächst verzichten könne.

Der BND verwies laut SZ im Gespräch mit Parlamentariern auch darauf, dass befreundete Nachrichtendienste aus dem Ausland methodisch viel weiter seien als der BND, insbesondere die NSA und der britische Geheimdienst GCHQ. Wenn nicht bald strategisch digital aufgerüstet werde, drohe der BND noch hinter den italienischen und den spanischen Geheimdiensten zurückzufallen.

Der Bundesnachrichtendienst selbst wollte die Medien-Berichte nicht kommentieren. "Wir äußern uns zu Fragen unserer operativen Tätigkeit ausschließlich gegenüber der Bundesregierung und den zuständigen geheim tagenden Gremien des Bundestags", sagte ein Sprecher.

pg/re (dpa, rtr)