"Obama auf schwieriger Mission"

Deutsche Welle: Herr Braml, US-Präsident Obama hat viel vor auf seiner einwöchigen Asien-Reise: Er will den eigenen Partnern den Rücken stärken und gleichzeitig ein Gegengewicht zu Chinas wachsendem Einfluss darstellen - das Ganze vor dem Hintergrund diverser Spannungen und Konflikte in der Region. Wie schwierig ist seine diplomatische Mission?

Josef Braml: Obamas Mission wird noch zusätzlich durch die Krise in der Ukraine erschwert. Die Asiaten werden sehr genau hinsehen, wie es um den Schutz durch die Schutzmacht USA bestellt ist. Die USA haben eine Vereinbarung mit unterschrieben, in der die Integrität der Ukraine garantiert wurde, als diese ihre aus der Sowjetzeit stammenden Atomwaffen abgab. Wenn die USA das nicht einhalten können, wird man sich auch in Asien fragen, was die Zusagen im Rahmen der Pax Americana in Asien wirklich wert sind.

Die ersten beiden Reisestationen Japan und Südkorea sind beide wichtige, aber auch komplizierte Partner der USA. Das Verhältnis zwischen beiden Ländern ist sehr angespannt. Wie kann sich Obama so positionieren, dass sich am Ende keiner benachteiligt fühlt?

Hier gibt es ein Interessenbündel. Zum einen sind die USA daran interessiert, dass sich Japan und Südkorea verständigen, was aber sehr schwierig ist. Zum anderen haben auch die Japaner und Südkoreaner Interessen, die teilweise mit denen der USA in Konflikt stehen. Hier ist man sich eher mit China einig, zum Beispiel bei Währungsfragen. Das heißt, man will die eigenen Währungsreserven nicht mehr hauptsächlich in US-Dollars anlegen, also nicht mehr im Umfang wie bisher amerikanische Staatsanleihen kaufen und amerikanische Staatsschulden finanzieren und damit den Amerikanern ermöglichen, über ihre Verhältnisse zu leben. Man will diese Finanzreserven im eigenen Wirtschaftsraum lassen, und da sind sich Südkorea und Japan einig mit China. Auch die Handelsinteressen sind inzwischen stärker an China orientiert.

Gleichzeitig erhoffen sich die beiden Länder Schutz durch die USA, und das wird seinen Preis haben. Vor allem werden die USA versuchen, Südkorea und Japan durch die transpazifische Freihandelszone TPP in den amerikanischen Handelsraum einzubeziehen und gleichzeitig China auszuschließen. Dass das gelingen könnte, wage ich zu bezweifeln, nicht zuletzt innerhalb der USA gibt es Widerstände gegen Obamas Freihandelspläne.

Um dieses geplante transpazifische Freihandelsabkommen TPP wird seit langem zäh gerungen. Auch jetzt konnten Japan und die USA keinen Durchbruch erzielen. Welche Bedeutung hätte dieses Abkommen für die Region und die Zukunft der Beziehungen der USA zu den asiatischen Partnerländern?

Der Abschluss des TPP-Abkommens hat für die Regierung Obama höchste Priorität. Zum einen soll dadurch die amerikanische Sicherheitspolitik flankiert werden, zum anderen sollen dadurch die Wirtschaftsprobleme im eigenen Land behoben werden. Obama hat ja keine Möglichkeiten mehr, die Wirtschaft kreditgestützt zu stimulieren, also sucht er das Heil im Export und in dem transpazifischen Abkommen. Dem wird in Washington viel höhere Bedeutung beigemessen als etwa dem vergleichbaren geplanten Abkommen mit der EU (Trans Atlantic Trade and Investment Partnership).

Gleichzeitig sehen viele in den USA durch ein pazifisches Freihandelsabkommen Arbeitsplätze gefährdet, und deshalb sperren sich auch Parteifreunde Obamas, dem Präsidenten die gewünschte Handelsautorität für ein Freihandelsabkommen („trade promotion authority“) zu geben. Und nur im Besitz dieser Autorität wäre Obama überhaupt verhandlungsfähig. Deshalb sind die Japaner gut beraten, sich nicht auf Zugeständnisse einzulassen, die Obama seinerseits nicht einlösen kann, weil ein Verhandlungspaket vom Kongress wieder aufgeschnürt oder abgelehnt würde.

China steht nicht auf der Reiseroute des US-Präsidenten, spielt aber dennoch eine sehr wichtige Rolle. Welche Botschaft sendet der US-Präsident allein durch die Wahl seiner Reisestationen an Peking – und wie ist sie dort angekommen?

Ich denke, das Signal sollte zuerst an die Länder gesendet werden, die sich Schutz von Amerika erhoffen. Gleichzeitig müssen die USA sich aber wohl oder übel mit China einigen, weil sie stark von der Volksrepublik abhängig sind. Wir dürfen nicht vergessen, dass die massiven amerikanischen Staatsschulen hauptsächlich von China finanziert werden. Das bedeutet, dass es hier eine gegenseitige Abhängigkeit gibt. Wenn man über den Tellerrand der Sicherheitspolitik hinausschaut, sieht man, dass das Wohl der USA und China ganz eng miteinander verbunden ist.

Einfach ausgedrückt: Man muss schon sehr vorsichtig sein, wie oft man seinem Banker vors Schienbein tritt. Daher sind die Amerikaner gut beraten, nicht allzu provozierend aufzutreten. Auf der anderen Seite müssen sie den Japanern und Südkoreanern und anderen, kleineren Staaten deutlich machen, dass sie für sie einstehen, um diese Länder in ihrem Sicherheitsbedürfnis zu bestätigen. Das tun die USA dann eben mit Bedacht, um China nicht zu verärgern.

Verärgert haben dürfte China die Tatsache, dass Obama in Japan betont hat, dass die USA sich klar zu ihrem Sicherheitsabkommen von 1960 bekennen, und dass dieses auch die Senkaku- bzw. Diaoyu-Inseln einschließt. Welche Auswirkungen könnte diese Aussage auf die bilateralen amerikanisch-chinesischen Beziehungen haben?

Da gibt es widersprüchliche Interpretationen. Ich denke, die Chinesen wissen um die Abhängigkeit der USA, gleichzeitig wissen sie aber auch um die eigene Verwundbarkeit. Beide Seiten sind wohl oder übel aufeinander angewiesen, und das scheint mir wichtiger zu sein als die Scharmützel drum herum.

Bei seiner Asien-Reise 2010 hatte US-Präsident Obama angekündigt, die Region zu einem Schwerpunkt seiner Außenpolitik machen zu wollen. Die USA sind auf vielen verschiedenen geopolitischen Spielfeldern involviert, weitere Beispiele neben dem Ukraine-Konflikt sind der Iran oder Syrien. Inwieweit ist es vor diesem Hintergrund überhaupt realistisch, Asien offiziell zur Schwerpunkt-Region der US-Außenpolitik zu erklären? Kann man das einhalten?

Die USA haben ja seit geraumer Zeit um die 80.000 Soldaten in Asien stationiert, hauptsächlich in Japan und Südkorea. Daher habe ich mich gefragt, ob diese ausdrückliche rhetorische Hinwendung nach Asien wirklich nötig war. Die USA waren ja präsent, sie waren nie wirklich weg.

Im Zentrum steht aus amerikanischer Sicht aber ganz klar China. China als künftige Herausforderung, ja Bedrohung. Das stellt alles andere in den Hintergrund. Was aber für die Amerikaner noch bedrohlicher ist, ist die eigene innere Schwäche. Das hat auch der Präsident deutlich gemacht. Genau diese Schwäche war auch der Grund dafür, dass die US-Regierung seit 2011 mehr oder weniger blockiert ist und zwischenzeitlich auch mal wieder die Regierungsgeschäfte stillgelegt werden mussten – und dass Obama seine Asien-Reise deswegen nicht antreten konnte und auch auf dem APEC-Gipfel nicht präsent war.

Beim Blick aufs große Ganze dürfen wir also nicht den Blick auf die inneren Dynamiken in den USA selbst verlieren, weil die Weltmacht eben nur so handlungsfähig ist, wie es die innere Stabilität und die Innenpolitik erlauben.

Josef Braml ist USA-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Zu seinen Fachgebieten zählt die amerikanische Außenpolitik.