Brasilien legt Telegram lahm
27. April 2023
Ein Gericht in Brasilien hat die landesweite Sperrung der Messenger-App Telegram angeordnet. Außerdem sei eine Geldstrafe von einer Million Real - umgerechnet 180.000 Euro - pro Tag verhängt worden, sagte Justizminister Flavio Dino. Als Begründung führte er an, die Betreiber des Online-Dienstes hätten sich geweigert, Daten über Mitglieder von Neonazi-Gruppen auf Telegram herauszugeben. Diese antisemitischen Gruppen stünden mit einer Welle von Angriffen an Schulen in Verbindung, so der Minister.
Im November hatte ein 16-Jähriger an zwei Schulen in Aracruz im südöstlichen Bundesstaat Espirito Santo vier Menschen erschossen. Das Nachrichtenportal G1 berichtet unter Berufung auf Polizeiquellen, der Jugendliche sei vor dem Verbrechen in antisemitischen Gruppen auf Telegram aktiv gewesen. Im März erstach ein 13-Jähriger einen Lehrer in einer Schule in São Paulo. Anfang April tötete ein Mann in einem Kindergarten in der südlich gelegenen Stadt Blumenau vier Kinder.
Die Bundesjustizbehörde in Espirito Santo teilte nun mit, Fahnder hätten von Telegram die Nutzerdaten von Mitgliedern zweier antisemitischer Chatgruppen auf der Plattform verlangt. Das Unternehmen habe aber nur in einem Fall die gewünschten Informationen überlassen.
Das Justizministerium hatte Anfang des Monats die Regeln für soziale Netzwerke in Brasilien verschärft. Nach den neuen Vorschriften müssen Anbieter die Polizei bei der Identifizierung von "gefährlichen" Benutzern unterstützen.
jj/AR (afp, efe)