Mit Privatisierung gegen die Rezession

"Wir müssen uns der Privatwirtschaft zuwenden, weil der Staat nicht alles machen kann," sagte Staatspräsident Michel Temer. Wie die Regierung des in eine tiefe Rezession abgerutschten Landes mitteilte, sollen die Flughäfen in Porto Alegre, Salvador, Fortaleza und Florianópolis teilprivatisiert werden, genauso wie große Getreide- und Benzinumschlagplätze. Ferner können Investoren bieten für den Betrieb von großen Überlandstraßen, Wasserkraftwerken und von bisher staatlichen Firmen wie den Abwasserentsorger in Rio de Janeiro.

Immer noch auf Schrumpfkurs

Brasilien steckt seit zwei Jahren in einem tiefen Konjunkturtal. Auch im zweiten Quartal schrumpfte die Wirtschaft. Temer, der nach der Amtsenthebung von Dilma Rousseff erst Ende August als Präsident vereidigt wurde, hat bereits weitreichende Reformen des Rentensystems, der Arbeitsrechts und der Wirtschaft insgesamt angekündigt. Auch ein Sparprogramm gehört zu seinen Plänen.

Temer und seine Mitte-Rechtsregierung genießen an den Finanzmärkten und unter Ökonomen mehr Vertrauen als die Regierung Rousseffs, die in ihrer Amtszeit die staatlichen Ausgaben stark ausgeweitet hatte. Geplant ist, dass bei allen 25 zur Ausschreibung anstehenden Großprojekten Investoren mindestens 20 Prozent der Anteile übernehmen können.

Auch deutsche Interessenten

Das Investitionsvolumen für die über öffentliche Banken geplanten Maßnahmen und Konzessionen wird auf 30 Milliarden Reais (8,1 Milliarden Euro) geschätzt. "Für die Regierung geht es darum, dass Brasilien auf den Wachstumspfad zurückfindet und Arbeitsplätze geschaffen werden, sagte Transportminister Maurício Quintella.

Der deutsche Flughafenbetreiber Fraport hatte schon im Mai sein Interesse an brasilianischen Flughafen-Konzessionen bestätigt. Die sanierungsbedürftigen Airports in dem 200-Millionen-Einwohner-Land gelten als interessante Übernahme-Objekte. Fraport betreibt in Südamerika seit über 15 Jahren den Flughafen Lima.

fab/stu (dpa, rtr)