Bremen: Rot-Grün muss zittern
10. Mai 2015
Nach der unmittelbar nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Prognose des Instituts Infratest-dimap kommt die SPD von Bürgermeister Jens Böhrnsen auf 32,5 Prozent der Stimmen. Die Grünen erreichen 15,5 Prozent. Dies sind für beide Parteien deutliche Verluste im Vergleich zu 2011.
Die CDU liegt danach bei 23 Prozent, die Linkspartei bei 9,5. Die FDP zieht mit 6,5 Prozent. die AfD muss nach der Prognose mit 5,0 Prozent um den erstmaligen Einzug in den Landtag zittern. Die "Bürger in Wut" liegen bei 3,0 Prozent.
Rund 490.000 Wahlberechtigte waren in Bremen und im kleineren Bremerhaven zur Stimmabgabe aufgerufen. Auch 16-Jährige durften über die Zusammensetzung der Bremischen Bürgerschaft entscheiden. Bei der Wahl vor vier Jahren siegte die SPD klar mit 38,6 Prozent der Stimmen. Die Grünen verbuchten kurz nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima einen deutlichen Zuwachs auf 22,5 Prozent.
Die CDU kam 2011 auf 20,4 Prozent, die Linken auf 5,6 Prozent der Stimmen. Die rechtspopulistische Wählergruppe "Bürger in Wut" zog dank einer Sonderregel im Wahlrecht in den Landtag ein - ausreichend ist der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde in einer der beiden Städte Bremen oder Bremerhaven. Dies war den "Wutbürgern" in Bremerhaven gelungen.
Bürgermeister Böhrnsen steht bereits seit zehn Jahren an der Spitze der Landesregierung. Der 65-Jährige ist damit aktuell der dienstälteste Regierungschef in einem Bundesland. Der SPD-Politiker hatte schon vor der Wahl erklärt, er wolle die Koalition mit den Grünen fortsetzen. Wichtige Themen im Bremer Wahlkampf waren diesmal die hohe Verschuldung, die Bildungspolitik und die soziale Spaltung zwischen Bremen und Bremerhaven.
Ein vorläufiges Endergebnis wird es an diesem Wahlabend - anders als üblich - nicht geben. Erst am Mittwoch werden die offiziellen Zahlen veröffentlicht. Zur Begründung für diese lange Dauer führt das Wahlamt an: Zum einen sei das Wahlrecht kompliziert, weil jeder der Wahlberechtigte fünf Stimmen vergeben kann. Zum anderen werde zentral im Wahlamt ausgezählt. Wegen der begrenzten Zahl an verfügbaren Mitarbeitern sei es nicht möglich, die Stimmzettel dezentral auszuwerten.
wl/fab (dpa, afp, rtr)