Brexit-Gespräche "nicht gut gelaufen"
6. März 2019
"Wir stellen uns auf ein arbeitsreiches Wochenende ein", sagte ein EU-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Am Dienstag brachten die Gespräche von Vertretern der EU und der britischen Regierung in Brüssel kein Ergebnis. Sie wurden nach mehr als drei Stunden vertagt, sollen aber an diesem Mittwoch fortgesetzt werden.
Ein EU-Vertreter erklärte, dass die Beratungen nicht gut gelaufen seien. Offiziell heißt es, zwar sei noch "keine Lösung" gefunden worden, "die mit dem Austrittsabkommen im Einklang" stehe, aber die Diskussionen verliefen in einer "konstruktiven Atmosphäre". Von den unmittelbar beteiligten Gesprächspartnern wollte sich niemand äußern. Dabei war Brexit-Minister Stephen Barclay mit einer klaren Linie nach Brüssel gekommen. Er betonte den Willen der britischen Regierung, einen Durchbruch mit der EU zu erzielen.
"Wir sind entschlossen, einen Deal über die Linie zu bekommen und beim Brexit zu liefern", schrieb er im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Hoffnung auf Einigung
Großbritannien hofft auf eine Einigung mit der Europäischen Union in der für den geplanten EU-Austritt besonders wichtigen Frage der irischen Grenze.
Konkret geht es dabei um Details für eine Notfalllösung, mit der verhindert werden soll, dass eine harte Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland entsteht - also Kontrollen und lange Wartezeiten im Handel mit Waren. Auch ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts soll vermieden werden.
Streitpunkt Backstop
Der sogenannte Backstop soll greifen, wenn Großbritannien und die EU nicht rechtzeitig ein Handelsabkommen abschließen. Brexit-Hardliner im britischen Parlament lehnen die Regelung allerdings ab, weil es kein konkretes Enddatum dafür gibt und sie deswegen nach dem Brexit einen dauerhaften Verbleib in der Zollunion mit der EU befürchten.
Eigentlich will Großbritannien am 29. März die EU verlassen. Premierministerin Theresa May hat aber für das ausgehandelte Abkommen über die Scheidungsdetails keine Mehrheit im heimischen Parlament. Sie hofft nun, mit Zugeständnissen der EU abweichende Parlamentarier noch zu überzeugen. Am kommenden Dienstag soll erneut im Unterhaus in London abgestimmt werden.
jmw/rb (rtr, afp)