Briten wohl niemals in der Eurozone
24. Januar 2013
Es gehe nicht darum, Europa den Rücken zu kehren. "Es ist genau das Gegenteil", betonte der britische Regierungschef. Es gehe darum, "Argumente für ein wettbewerbsfähigeres, offeneres und flexibleres Europa" zu liefern und "den Platz Großbritanniens darin zu sichern". Ganz Europa sei heute überholt in Sachen Innovation und Wettbewerbsfähigkeit.
Der Premier plädierte für eine Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit Europas. Dafür müssten unter anderem die Staatsschulden verringert und die Unternehmenssteuern gesenkt werden.
Cameron bekräftigte seine Ablehnung einer weitgehend politisch integrierten Europäischen Union: "Wenn wir sagen, Europa müsse eine politische Union werden, also mehr als ein einziges Land Europa, dann kann ich dem nicht zustimmen". Er denke, dass die Länder Europas ihre Souveränität, die Fähigkeit, eigene Entscheidungen zu treffen, nicht aufgeben wollten. Wenn man diese Länder in eine zentralisierte Europäische Union hineinquetschen wolle, dann wäre das ein großer Fehler. "Großbritannien möchte dann nicht dazugehören" betonte der Regierungschef.
Cameron hatte bereits in einer Grundsatzrede am Mittwoch tiefgreifende Reformen und einen neuen EU-Vertrag verlangt. Außerdem kündigte er an, dass er die Briten bis 2017 in einem Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU abstimmen lassen wolle. Camerons Ankündigung war in anderen EU-Staaten auf teils scharfe Kritik gestoßen.
Die Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) im Schweizer Kurort Davos gehört zu den wichtigsten Treffpunkten für Spitzenpolitiker, Top-Manager und Wissenschaftler aus aller Welt. Erklärtes Ziel des WEF (World Economic Forum) ist es, "den Zustand der Welt zu verbessern". Bei öffentlichen Seminaren sowie bei vertraulichen Begegnungen geht es um Lösungsansätze für globale Herausforderungen. Das dabei mögliche "Networking", das Knüpfen beruflicher und geschäftlicher Kontakte, gilt als wichtiger Nebeneffekt. Gegründet wurde das WEF 1971 von dem Wirtschaftsexperten Klaus Schwab.
re/se (rtr, dpa, afp)