Schäuble und Grütters für kräftiges Etat-Plus

Dazu soll in den kommenden Jahren der Etat des deutschen Auslandssenders kräftig erhöht werden.

Intendant Peter Limbourg: „Das ist eine hervorragende Nachricht für die DW und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wenn das Bundeskabinett dies so beschließt. Diese Entscheidung beseitigt die langjährige strukturelle Unterfinanzierung des Senders. Damit wäre sichergestellt, dass die DW alle ihre 30 Sprachangebote behalten und ihre vier linearen TV-Kanäle auf Deutsch, Englisch, Spanisch und Arabisch weiter verbreiten kann. Wir können dann die strategische Neuausrichtung der DW vollständig umsetzen und so die mediale Präsenz Deutschlands in der Welt nachhaltig verbessern.“

Vorgesehen ist, der DW von 2016 an jährlich zwölf Millionen Euro zusätzlich für in der Vergangenheit gestiegene Personalkosten zuzuweisen. Der Sender soll auch künftig einen Ausgleich für entstehende Tarifsteigerungen erhalten. Kulturstaatsministerin Grütters hatte für den bereits im letzten und in diesem Jahr deutlich erhöhten DW-Etat eine nochmalige Steigerung um zwei auf dann 274 Millionen Euro eingeplant.

Der Intendant zeigte sich erleichtert, dass die im Raum stehenden, nicht gewollten Abbauszenarien nicht realisiert werden müssten. „Ich danke allen politischen Entscheidungsträgern, insbesondere Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Kulturstaatsministerin Monika Grütters, dass wir nun Planungssicherheit haben. Auch die fortlaufende Projektförderung der DW durch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Entwicklungsminister Gerd Müller ist ein bedeutender Beitrag, dass wir unsere Aufgaben im Interesse Deutschlands wirkungsvoll erfüllen können. Die deutliche Mittelerhöhung verstehe ich auch als Wertschätzung für die hervorragende Arbeit, die Menschen aus 60 Nationen jeden Tag in der DW leisten.“ Sein Dank gelte auch dem Deutschen Bundestag, den Mitgliedern von Rundfunk- und Verwaltungsrat, Gewerkschaften sowie Personalvertretungen, „die jeder auf ihre Weise dazu beigetragen haben, die hohe Bedeutung von Auslandsrundfunk in politisch unruhigen Zeiten zu vermitteln“.

Peter Clever, Vorsitzender des Verwaltungsrates: „Ich freue mich, dass die Bundesregierung mit diesem Schritt auch die umfassenden, teilweise schmerzlichen Reformen würdigt, die die Mitarbeiterschaft der DW seit 1998 erfahren hat. Nun können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich wieder voll auf das journalistische Kerngeschäft und die weitere Verbesserung des Programmangebots konzentrieren, ohne Sorge um kurzfristigen massiven Personalabbau haben zu müssen.“ Der Sender müsse zur Stärkung seiner Stellung im harten internationalen Wettbewerb auch weiterhin alles unternehmen, qualitativ hochwertiges Programm so effizient und effektiv wie möglich zu produzieren. „Sinnvoller und notwendiger Wandel wird auch mit dieser Mittelerhöhung weitergehen, denn wer stehen bleibt, fällt zurück“, unterstrich Clever.

Im Dezember hatte der Deutsche Bundestag in einer Entschließung die Bundesregierung aufgefordert, eine angemessene Finanzausstattung der Deutschen Welle sicherzustellen. Zuvor hatte das Parlament die Aufgabenplanung des Senders für die Jahre 2014 bis 2017 debattiert und dieser zugestimmt.