Merkel auf China-Besuch

Statt eines Besuchs in Peking zunächst ein Besuch auf dem deutsch-chinesischen Dialogform in Chengdu – bereits der Auftakt von Merkels Chinareise zeigt: die Bundeskanzlerin will sich verstärkt für einen Austausch auf gesellschaftlicher Ebene einsetzen. In der Hauptstadt der rohstoffreichen westchinesischen Provinz Sichuan nahm die Bundeskanzlerin an einer Tagung des Gremiums teil. Dem 30-köpfigen Forum gehören Politiker, Wissenschaftler, Unternehmer und Gewerkschafter aus Deutschland und aus China an.

Interesse für Probleme von Chinas Wanderarbeiter

Auch mit den Problemen der chinesischen Zivilgesellschaft setzt sich Angela Merkel auseinander. Ebenfalls in Chengdu besuchte sie ein Entwicklungszentrum für Sozialarbeit, das sich um die bessere Eingliederung chinesischer Wanderarbeiter und insbesondere deren Kinder kümmert (siehe Artikelbild). Entwickelt hat die Einrichtung Professorin Zhang Wei, die in Deutschland studiert und gearbeitet hat.

Der Integrationsprozess der Wanderarbeiter gilt als schwierig, da die alteingesessene Stadtbevölkerung sich ihnen gegenüber abschottet. Unter den 1,4 Milliarden Chinesen leben 270 Millionen Wanderarbeiter. Allein in der rund 88 Millionen Einwohner zählenden Provinz Sichuan siedeln sich jährlich eine Million Menschen vom Land in den Städten an, viele fristen eine Existenz als Wanderarbeiter.

Wirtschaftsdelegation begleitet die Kanzlerin

Noch an diesem Sonntag will Merkel ein Gemeinschaftsunternehmen von Volkswagen und dem chinesischen Automobilhersteller FAW besichtigen. Das Unternehmen produziert für VW und Audi. China gehört zu den wichtigsten Handelspartnern Deutschlands. Die Volksrepublik war 2013 nach den USA der zweitwichtigste Absatzmarkt der deutschen Wirtschaft außerhalb Europas und der fünftwichtigste überhaupt.

Deutsche Firmen beklagen aber mangelnden Schutz des geistigen Eigentums in China, Raubkopien und den Zwang zu Gemeinschaftsunternehmen mit chinesischen Firmen. Letzteres trifft vor allem die Automobilbranche.

Menschenrechtsfragen und Reisefreiheit für Ai Weiwei

Wie immer wird die Kanzlerin bei ihrer China-Reise von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Diesmal reist Merkel auch in Begleitung von Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen.

Nach Angaben aus Regierungskreisen will Merkel bei ihren Gesprächen mit Ministerpräsident Li Keqiang und mit Staatspräsident Xi Jinping am Montag in Peking auch Menschenrechtsfragen ansprechen. Als eher unwahrscheinlich galt aber, dass sie sich erfolgreich für den Wunsch des chinesischen Künstlers Ai Weiwei einsetzen kann, seine noch bis zum 13. Juli in Berlin geöffnete Ausstellung besuchen zu dürfen. Ai wird derzeit die Ausreise verweigert.

cw/qu (dpa)