Bundespräsident Steinmeier vor zweiter Amtszeit

In Berlin tritt am Sonntagmittag die Bundesversammlung zusammen. Kaum jemand zweifelt daran, dass Frank-Walter Steinmeier von dem Gremium erneut zum Bundespräsidenten gewählt wird. Der Sozialdemokrat, der seine Parteizugehörigkeit als Staatsoberhaupt ruhen lässt, wurde von den Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert. Zusammen haben sie in der Bundesversammlung eine breite Mehrheit.

Gegen Steinmeier treten für die Linke der Mediziner Gerhard Trabert und für die AfD der Ökonom Max Otte an, der selbst CDU-Mitglied ist. Die Freien Wähler schicken die Physikerin Stefanie Gebauer ins Rennen. Keinem der drei wird angesichts der Mehrheitsverhältnisse jedoch eine Chance eingeräumt.

Wiederwahl bereits im ersten Wahlgang wird erwartet

Das deutsche Staatsoberhaupt wird nicht direkt von den Bürgern gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Diese ist das größte parlamentarische Gremium in Deutschland, dessen eine einzige Aufgabe die Wahl des Staatsoberhaupts alle fünf Jahre ist. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und einer gleich großen Zahl von Menschen, die die 16 Landtage entsenden. Da der Bundestag derzeit 736 Abgeordnete zählt, besteht die Bundesversammlung aus 1472 Wahlfrauen und -männern - so viele wie nie zuvor.

Angesichts der Mehrheitsverhältnisse kann Steinmeier damit rechnen, bereits im ersten Wahlgang wiedergewählt zu werden. Dafür ist die absolute Mehrheit von 737 Stimmen erforderlich.

Prominent besetztes Wahlgremium

Der Bundesversammlung 2022 gehört die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel an, die erstmals seit dem Ende ihrer Amtszeit wieder einen öffentlichen Auftritt absolviert. Unter den Prominenten, die an der Wahl teilnehmen, sind die Mitbegründerin der Mainzer COVID-Impfstoff-Firma BioNTech, Özlem Türeci, sowie der Virologe Christian Drosten. Auch Prominente aus Kultur, Sport und Wissenschaft wie der Astronaut Alexander Gerst, die Schauspielerin Fritzi Haberlandt, der Kabarettist Dieter Nuhr und Schlagerstar Roland Kaiser sind in dem Gremium.

Wegen der Corona-Pandemie tritt die Bundesversammlung in diesem Jahr nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus zusammen, in dem viele Sitzungssäle und Büros von Abgeordneten liegen. Dort werden die Wahlfrauen und -männer auf fünf Etagen verteilt sein.

Deutschlands oberster Repräsentant

Steinmeier war in seiner politischen Karriere unter anderem Kanzleramtschef unter Gerhard Schröder, SPD-Fraktionschef im Bundestag und Außenminister unter Angela Merkel. Der 66-Jährige ist der fünfte Bundespräsident, der für eine zweite Amtszeit antritt. Im Februar 2017 übernahm er das höchste Amt im Staate von seinem parteilosen Vorgänger Joachim Gauck.

qu/AR (dpa, epd, rtr)