400.000 Flüchtlinge erwartet

Einige Bundesländer haben es schon lange vorausgesagt: Es werden in diesem Jahr deutlich mehr Flüchtlinge kommen als die offiziell prognostizierten. Nun geht offensichtlich auch der Bund von einer höheren Zahl aus. Entwicklungsminister Gerd Müller sprach in München von bis zu 400.000 Flüchtlingen. "Wenn wir die Quartalszahlen hochrechnen, müssen wir mit 300.000 bis 400.000 Asylbewerbern rechnen", sagte der CSU-Politiker nach Beratungen mit dem bayerischen Kabinett.

Die Zeitung "Die Welt" berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gehe mittlerweile sogar davon aus, dass bis Jahresende mehr als 400.000 Asylanträge gestellt werden. Das wären doppelt so viele wie im vergangenen Jahr. Schon bei den 202.000 Asylanträgen im Jahr 2014 handelte es sich um die vierthöchste Zahl seit Bestehen der Bundesrepublik. Als Gründe für den Zustrom gelten unter anderem der Bürgerkrieg in Syrien und der Konflikt im Irak.

Ein Sprecher des Bundesamts sagte auf dpa-Anfrage allerdings, er könne die Zahl nicht bestätigen. Erst im Februar hatte das Bundesamt in Nürnberg seine Prognose für dieses Jahr auf 300.000 erhöht. Die Bundesländer, die teils mit 500.000 Anträgen rechnen, hatten dies als zu niedrig kritisiert. Sie fordern eine deutlich stärkere Unterstützung des Bundes bei der Unterbringung der Flüchtlinge.

"Epochale Herausforderung"

Dazu findet am Freitag im Kanzleramt ein Flüchtlingsgipfel statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat hierzu Vertreter mehrerer Bundesländer eingeladen. An dem Treffen werden unter anderen auch Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) teilnehmen.

Vertreter der Kommunen sind zu dem Gipfel indes nicht eingeladen, was auf Kritik beim Deutschen Städtetag stieß. "Die Erfahrungen der Kommunen können helfen, zu verbindlichen Absprachen zu kommen, dafür müssten wir allerdings mit am Tisch sitzen", sagte Städtetagspräsident Ulrich Maly (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Maly appellierte an die Teilnehmer, mehr für die Kommunen zu tun. "Wenn das Treffen dazu beiträgt, dass Bund und Länder sich bei der Flüchtlingsunterbringung und den notwendigen Integrationsleistungen stärker einbringen, wäre eine Menge erreicht", sagte der Nürnberger Oberbürgermeister.

Entwicklungsminister Müller sprach von einer "epochalen Herausforderung", die alle politischen Ebenen noch auf Jahrzehnte beschäftigen werde. Er erneuerte dabei insbesondere seine Forderung nach einem EU-Sonderbeauftragten für Flüchtlingsfragen und einer solidarischen Verteilung der Flüchtlinge innerhalb aller EU-Mitgliedsstaaten.

Zudem bekräftigte Müller die Forderung, die Balkanstaaten zu sogenannten sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. "Die Anerkennungsquote liegt bei Null, und deshalb muss hier reagiert werden." Es müsse ausreichend Platz für wirklich Verfolgte geben, betonte er. Müller plädierte zudem für eine "neue Partnerschaft mit Afrika", um Fluchtursachen zu bekämpfen. Er sprach sich besonders für eine Weiterentwicklung der Wirtschaftsbeziehungen "vom freien Handel zum fairen Handel" aus. "Über faire Preise am Anfang der Wertschöpfungsketten kann - und muss - über den Markt in die Entwicklung in diesen Länder investiert werden", erklärte er.

Die steigenden Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge stellen für Bund, Länder und Kommunen vor große Aufgaben. Im vergangenen Herbst hatte der Bund eine Milliarde Euro für die Versorgung der Flüchtlinge zugesichert.

stu/uh (dpa, epd, rtr)