Bundestag verlängert zwei Bundeswehr-Auslandseinsätze
23. Juni 2023
Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte dafür, die deutsche Beteiligung an der UN-Mission UNIFIL im Libanon (United Nations Interim Force in Lebanon) mit bis zu 300 Männern und Frauen sowie an der EU-Mission Eufor Althea in Bosnien-Herzegowina mit bis zu 50 Bundeswehrangehörigen fortzusetzen. Beide Einsätze werden bis zum 30. Juni 2024 verlängert. Für die weitere Beteiligung an UNIFIL stimmten 471 Abgeordnete (Nein 76, Enthaltung 1). Dem weiteren Bosnien-Einsatz gaben 489 Parlamentarier ihre Zustimmung (Nein 80, Enthaltung 2).
UNIFIL schafft Kommunikationsmöglichkeiten
Die Bundesregierung hatte argumentiert, UNIFIL bleibe in der sich verschärfenden Staats- und Wirtschaftskrise im Libanon ein wesentliches stabilisierendes Element. Auch das Spannungsniveau an der israelisch-libanesischen Grenze bleibe hoch. UNIFIL schaffe dabei auch eine indirekte Kommunikationsmöglichkeit zwischen Israel und Libanon, was de facto die einzige Kommunikationsplattform zwischen beiden Seiten sei.
In Bosnien gehe es darum, das fortwährende Engagement für Sicherheit und Stabilität im westlichen Balkan ebenso die Unterstützung für Reformen fortzusetzen. Diese Reformen seien auch notwendig für den Annäherungsprozess Bosnien-Herzegowinas an die Europäische Union.
nob/uh (dpa, afp)