Bundeswehr erkundet Incirlik-Alternativen

Sechs deutsche Tornado-Jets sind in Incirlik stationiert, dazu ein Tankflugzeug. Mit diesem kleinen Geschwader unterstützt die Bundeswehr die internationale Allianz im Kampf gegen die Terrororganisation IS. Der Luftwaffenstützpunkt im Südosten der Türkei liegt nur wenige hundert Kilometer von den Gebieten in Syrien und im Nordirak entfernt, die der "Islamische Staat" in seine Gewalt gebracht hat. Incirlik ist damit eigentlich eine gute Ausgangsbasis, um den IS zu schwächen.

Wachsende Bedenken

Doch der Unmut in Deutschland über die Entwicklung im NATO-Partnerland Türkei ist groß. Wegen des zunehmend schwierigen Verhältnisses zur Regierung in Ankara wachsen auch die Bedenken, was den Standort Incirlik angeht. So hatte die Türkei im Sommer monatelang Bundestagsabgeordneten Besuche bei den im Land stationierten deutschen Soldaten verweigert. Überdies werden immer wieder Vorwürfe laut, die Aufklärungsdaten würden von türkischer Seite auch für Militäraktionen gegen syrische Kurden genutzt, die ihrerseits mit Unterstützung der USA den IS bekämpfen.

Deshalb prüft die Bundeswehr derzeit Alternativen zum Standort Incirlik. Wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der Deutschen Welle bestätigte, soll am Samstag ein Erkundungsteam in die Region fliegen, um Ausweichmöglichkeiten zu prüfen. Stützpunkte in drei Ländern sind im Gespräch: auf Zypern, in Jordanien und in Kuwait. Welche Flughäfen konkret infrage kommen, will die Bundeswehr nicht mitteilen. Verschiedene Plätze kämen in Frage, heißt es aus dem Verteidigungsministerium.

Die Suche nach Alternativen geschieht auf Wunsch des Bundestags. Das deutsche Parlament hatte vor zwei Wochen eine Verlängerung und Ausweitung des deutschen Anti-IS-Einsatzes beschlossen. Demnach sollen neben den Tornado-Aufklärungsjets, dem Tankflugzeug und einem Kriegsschiff künftig auch deutsche Soldaten in AWACS-Aufklärungsmaschinen die Luftangriffe gegen Stellungen der IS-Terrormiliz in Syrien und im Irak unterstützen. Wie bisher dürfen maximal 1200 Bundeswehr-Soldaten zum Einsatz kommen.

Gleichzeitig verabschiedeten die deutschen Abgeordneten eine sogenannte Protokollerklärung, wonach "auch andere Luftwaffenstützpunkte" als Incirlik geprüft werden sollten.

Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit

Konkrete Pläne für eine Verlegung gebe es aber noch nicht. Auch wäre ein Umzug mit einer mehrwöchigen Einsatz-Pause für die Tornado-Maschinen verbunden. "Gegenwärtig arbeitet die Bundeswehr mit den türkischen Behörden auf dem Stützpunkt Incirlik eng und vertrauensvoll zusammen", so der Sprecher des Verteidigungsministeriums: "Das Kontingent fühlt sich in Incirlik wohl." Sowohl die Tornados als auch das Tankflugzeug würden täglich von dem osttürkischen Stützpunkt aus mit Erfolg ihre Einsätze fliegen. "Bislang", so der Sprecher im DW-Interview, "gibt es keinen Grund, die deutschen Soldaten von dort abzuziehen".

Der Bundeswehr-Einsatz sei aktuell nicht gefährdet, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen der CDU in Neumünster. Incirlik stehe nicht zur Debatte.