Bundeswehrverband will Auslandseinsätze prüfen

Die Mandate für die Einsätze der Streitkräfte in Mali und Afghanistan müssten angepasst werden, um die jeweiligen Aufträge erfüllen zu können, sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Oberstleutnant André Wüstner, der Tageszeitung "Die Welt". Beim Mali-Einsatz gehe es um einen früheren Abzug von acht Kampf- und Transporthubschraubern. Würden die Heeresflieger länger in Mali belassen, drohten ein Rückstau bei Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten sowie negative Auswirkungen für die Flugausbildung. Entgegen dem militärischen Ratschlag des Heeres hatte die Bundesregierung im Frühjahr 2017 acht Transport- und Kampfhubschrauber in das afrikanische Land verlegt. Sie sollen bis maximal Ende 2018 vor Ort bleiben.

Mehr deutsche Soldaten für Afghanistan

In Afghanistan sei die Vergrößerung des Kontingents von derzeit 980 auf bis zu 1400 Soldaten notwendig, um die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte zu stärken und zugleich den Schutz der eigenen Soldaten gewährleisten zu können. Der führende Truppensteller am Hindukusch, die USA, hatten aufgrund der sich verschlechternden Sicherheitslage bereits eine Aufstockung beschlossen. Es drohe nun die Gefahr, so Wüstner, "dass sich das Engagement der US-Kräfte und der deutschen Kräfte auseinanderbewegt, was im Sinne eines einheitlichen Stabilisierungsansatzes zu Fehlentwicklungen führen könnte".

Entscheidung im geschäftsführenden Bundeskabinett 

Anlass für die Forderungen des Bundeswehrverbandes, der Interessenvertretung der Soldaten, sind die Pläne der Bundesregierung, alle Auslandseinsätze weitgehend unverändert zu verlängern, deren Mandate zum Jahresende oder Ende Januar auslaufen. Das Bundeskabinett will das an diesem Mittwoch beschließen. Allerdings soll die Verlängerung jeweils zunächst nur um drei Monate bis Ende März oder Ende April erfolgen, um der neuen Regierung Handlungsspielraum zu lassen. Das letzte Wort hat für alle Mandatsverlängerungen der neue Bundestag.

Unter den sieben Einsätzen sind die Beteiligung an der UN-Friedensmission in Mali, die Einsätze in Südsudan und in Afghanistan sowie die Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien und im Irak. Zudem will sich das Kabinett mit einem Eckpunktepapier zur deutschen Beteiligung an der Bildung einer europäischen Verteidigungsunion befassen.

Der Chef des Bundeswehrverbandes Wüstner forderte den neuen Bundestag auf, sich nach seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober "schnellstmöglich" mit Anpassungen für die Einsätze in Afrika und Afghanistan auseinanderzusetzen. "Dem müssen das Parlament und eine geschäftsführende Regierung Rechnung tragen - auch während laufender Sondierungsgespräche oder Koalitionsverhandlungen."

qu/mak (kna, afp, dpa, DBwV)