'Ein guter Kerl'
23. August 2007
US-Präsident George W. Bush hat am Mittwoch (21.8.07) seine zuvor geäußerte Kritik am irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki zurückgenommen. Maliki sei "ein guter Kerl, ein guter Mann, er hat einen schwierigen Job, und ich unterstütze ihn", sagte Bush in einer Rede vor Tausenden Kriegsveteranen in Kansas City im US-Bundesstaat Missouri.
Monatelange Krise
Am Vortag hatte der US-Staatschef sich angesichts mangelnder Fortschritte im Irak enttäuscht gezeigt und angedeutet, Maliki könnte schon bald vom irakischen Volk ausgetauscht werden. Es gebe einen gewissen Grad an "Frustration" über die Bilanz der irakischen Regierung, hatte Bush am Dienstag im kanadischen Montebello gesagt. Maliki wies die Kritik am Mittwoch zurück: "Es steht niemandem zu, der irakischen Regierung Fristen zu setzen", sagte er.
Die Regierung des schiitischen Regierungschefs steckt seit Monaten in der Krise, da sie nur von einem Teil der schiitischen Bevölkerungsmehrheit und den Kurden getragen wird. Mehrere Versuche, eine Regierung auch mit Vertretern der Sunniten zu schaffen, scheiterten. Eine parteiübergreifende Befriedung des von anhaltender Gewalt erschütterten Landes könnte den Abzug der US-geführten Koalitionstruppen aus dem Irak erleichtern.
"Nicht Herr der Lage"
Auch Hillary Clinton griff den irakischen Regierungschef scharf an. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin rief am Mittwoch in Washington das Parlament in Bagdad auf, Maliki abzusetzen. Er sei nicht Herr der Lage und werde seinem Amt nicht gerecht. Irak brauche einen Regierungschef, der das Land mehr vereine, betonte die Senatorin von New York. Auch der US-Botschafter in Bagdad, Ryan Crocker, hatte sich in den vergangenen Tagen negativ über die aus amerikanischer Sicht mangelnden Fortschritte der Regierung bei der Aussöhnung mit ihren politischen Gegnern geäußert.
Mitte nächsten Monats wollen der US-Oberkommandierende im Irak, General David Petraeus, und der US-Botschafter Crocker ihren mit Spannung erwarteten Bericht zur Lage im Irak vorlegen. Der Report soll eine Bestandsaufnahme der politischen und militärischen Fortschritte in dem Land sein.
"Vermächtnis Vietnams"
Den unpopulären Waffengang im Irak stellte Bush in seiner Rede in eine historische Linie zum Zweiten Weltkrieg. Bush sagte, es sei im besten Interesse der USA, weiter an der Stabilisierung der Demokratie in dem Golfstaat zu arbeiten. Es gehe ähnlich wie im Zweiten Weltkrieg und in Vietnam um einen "ideologischen Kampf". Der Irak sei Teil des US-geführten Kriegs gegen den Terror. Dabei tue sich eine historische Parallele auf, sagte Bush: Militaristen in Japan sowie Kommunisten in Korea und Vietnam seien von einer "gnadenlosen Vision" beseelt gewesen. Ähnliche Motive hätten nun "die Terroristen, die im Irak Krieg führen", sagte Bush.
Mit Blick auf das Beispiel Vietnam warnte der US-Präsident vor einem verfrühten Abzug der US-Truppen aus dem Irak. "Ein unzweifelhaftes Vermächtnis Vietnams ist, dass der Rückzug Amerikas von Millionen unschuldiger (vietnamesischer) Bürger bezahlt wurde", sagte Bush. In der Folge sei es zu den Flüchtlingsströmen der "boat people", Umerziehungslagern und dem blutigen Regime der Roten Khmer in Kambodscha gekommen.
"Den Kurs ändern"
Der unterlegene demokratische Präsidentschaftsbewerber und Vietnam-Veteran John Kerry warf Bush Geschichtsklitterung vor. "Wenn der Präsident die Lektion aus Vietnam beherzigen würde, dann sollte er jetzt den Kurs ändern", sagte Kerry.
Unterdessen erhöhte sich die Zahl der Toten nach dem Selbstmordanschlag mit einer Lastwagenbombe im Norden des Iraks auf 45. Mindestens 80 Menschen wurden nach offiziellen Angaben verletzt. Bei den Toten handele es sich um 25 Polizisten und 20 Zivilpersonen. Der Täter brachte den mit Sprengstoff beladenen Lastwagen am Mittwoch vor dem Gebäude einer Polizeibehörde in der 250 Kilometer nördlich von Bagdad gelegenen Stadt Beidschi zur Explosion. (stu)