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Cameron: Fünf Jahre gegen den Islamismus

20. Juli 2015

In einer Rede in Birmingham will der Briten-Premier Maßnahmen auflisten, mit denen er der Radikalisierung von Muslimen Einhalt gebieten will. Vorab veröffentlichte Auszüge zeigen: Wirklich neue Ansätze hat er nicht.

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Britische Zeitung mit der Aufmacher-Schlagzeile "Sind sie auf dem Weg nach Syrien?" (Foto: picture alliance/empics)
Britische Zeitung mit der Aufmacher-Schlagzeile "Sind sie auf dem Weg nach Syrien?"Bild: picture alliance/empics

Der britische Premierminister David Cameron will mit einem Fünf-Jahres-Plan die Radikalisierung von Muslimen in seinem Land bekämpfen und die Integration von Einwanderern verbessern. In einer Rede warnt er davor, mit radikalen Ansichten ein günstiges Klima für Islamismus zu schaffen. "Man muss nicht Gewalt unterstützen, um bestimmten intoleranten Vorstellungen anzuhängen, die ein Klima schaffen, in der Extremisten gedeihen können", kritisiert Cameron darin.

Gegen Hass auf Juden und den Westen

Der konservative Premier will die Rede an diesem Montag in Birmingham halten, vorab wurden schon einige Passagen veröffentlicht. Demnach prangert Cameron konkret Ansichten an, "die auf der Verschwörungstheorie gründen, dass Juden eine böse Macht ausüben oder dass westliche Mächte in Zusammenarbeit mit Israel Muslime absichtlich erniedrigen, weil sie den Islam zerstören wollen". Auch die Gründe für Terrorismus in der Armut in der Welt oder der Außenpolitik des Westens zu suchen, lehnt Cameron ab. "Dieses Argument, die Rechtfertigung mit Missständen, muss angefochten werden", fordert der Premier in seiner Rede.

Der britische Premierminister David Cameron (Foto: "Reuters/M. Dunham).
Premierminister Cameron: "Es gibt Menschen, die sich nicht wirklich mit Großbritannien identifizieren"Bild: Reuters/M. Dunham

Cameron geht auch auf die vielen Dschihadisten ein, die aus Großbritannien ausreisen, um sich der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak, Syrien oder anderen Ländern anzuschließen. "Trotz all unserer Erfolge als multi-ethnische und multi-religiöse Demokratie müssen wir uns der tragischen Wahrheit stellen, dass es in diesem Land geborene und aufgewachsene Menschen gibt, die sich nicht wirklich mit Großbritannien identifizieren - und wenig oder keine Verbindung zu anderen Menschen hier fühlen."

Unterstützung beim Erlernen der englischen Sprache

Wenn Gruppen wie der IS versuchten, "unsere jungen Menschen für ihre giftige Sache zu gewinnen, kann es ihnen ein Zugehörigkeitsgefühl vermitteln, das ihnen hier Zuhause fehlt", analysierte Cameron. Die Betroffenen seien "anfälliger für Radikalisierung und sogar Gewalt gegen andere Briten". Der britische Premierminister will nach Angaben seines Büros eine Überprüfung anordnen, wie junge Angehörige von Minderheiten besser gefördert werden können. Einwanderer sollen besser beim Erlernen von Englisch unterstützt und sozial benachteiligte Viertel und Orte Hilfen bei der Integration erhalten.

Außerdem will Cameron den Redeauszügen zufolge den britischen Beitrag im internationalen Kampf gegen den IS überdenken. Möglicherweise lässt er das britische Parlament erneut darüber abstimmen lassen, sich außer im Irak auch in Syrien an Luftangriffen gegen IS-Kämpfer zu beteiligen. Dieses Ansinnen war 2013 vom Parlament abgelehnt worden.

sti/wl (afp)